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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7805
personelle und fachliche Ausstattung der Schwerpunktabteilungen; beschleunigte und priorisierte Verfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7627
insbesondere in Mindelheim und Bad Wörishofen; Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7619
Verbot von Glaskäfigen; Unterbringung in Einzelhafträumen; Mindestausstattung für besonders gesicherte Hafträume; Privatsphäre bei Videoüberwachung; Höchstdauer des Arrests; Betreuung bei Fixierungen; Drogentestverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7562
Höhere Strafzumessung bei sexuellem Missbrauch von Minderjährigen und Schutzbefohlenen: Verjährungsfristen, Freiheitsstrafen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7523
Beschaffung eigener Flugzeuge zur Durchführung von Abschiebungen; Investitions-, Betriebs-, Personalkosten; Kooperation mit Bund und Ländern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7815
Anzahl der betroffenen Schüler; Kosten und Finanzierung; Anspruchsverfahren; Personal; Alltagserfahrung; Maßnahmen zur Verbesserung der Situation;
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7614
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Sachstand seit 2013; geplante Abläufe; Einbindung von Menschen mit Behinderung; inhaltliche Erweiterungen; Aktualisierung auf der Website des Staatsministeriums
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7083
Änderung von § 112 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
Bericht der Präsidentin/des Präsidenten oder eines Gremiums des Landtags Landtag
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.