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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3613
Voraussetzungen für Aufnahme und Besuch von Abendrealschulen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3332
Bericht im Landtag; Anpassung und mögliche Kündigung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3319
Männeranteil an den Lehrern; Studie; Förderprogramme und Stipendien; Quereinsteiger
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3811
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3731
regelmäßiger Bericht; 30 Prozent der Fläche unter qualitativ hochwertigem Naturschutz; 30 Prozent der degradierten Landflächen bis 2030 als funktionierende Ökosysteme; Biodiversitätsstrategie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3645
kostenloses CO2-Bilanzierungsinstrument
Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/2590
Änderungsbedarf des Bayerischen Mediengesetzes (BayMG) infolge des 5. Medienänderungsstaatsvertrags (5. MÄSTV): Regionalfensterverpflichtung innerhalb der beiden bundesweiten öffentlichen Fernsehvollprogramme; Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV); Gesetz über digitale Dienste der EU (Digital Services Act, DSA); Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) des Bundes und Außerkrafttreten des Telemediengesetzes (TMG); finanzielle und lizenzrechtliche Planungssicherheit (UKW-Sequenzen der Landeszentrale für neue Medien) durch eine Fortsetzung der (technischen) Förderung für private Hörfunk- und regionale Fernsehanbieter (Lokal-TV) im verschärften Wettbewerb des gesamten digitalen Audio- und Videoangebots; Änderung von Art. 2 Abs. 2 und Abs. 3, Art. 26, Art. 30, Art. 39, Inkrafttreten des Bayerischen Mediengesetzes (BayMG); Änderung des Ausführungsgesetzes Medienstaatsverträge (AGM, Ersetzen der Bezugnahme auf das Telemediengesetz (TMG) durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG): Überschrift, Art. 1 Abs.2, Inkrafttreten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3496
elektronische Anzeige von Veranstaltungen Änderung von Art. 19 Abs. 1 LStVG
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