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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
u. a. Einbürgerungen in München; Maßnahmen zur Vermeidung von Fehlern bei der Einbürgerung
u. a. Zahl der Anschläge; Prävention; Risikobewertung; Katastrophenschutz; Sicherheitskosten; Bedrohungsszenarien
Detaillierte Statistiken zu Angeboten, Teilnehmerzahlen, Unterrichtsversorgung und Kosten
Ermittlungs- und Strafbilanz; Handels- und Exportbedeutung; Betroffene Arzneimittel und Versorgungsfolgen; Apotheken‑, Erkennungs- und Präventionsinfrastruktur; Finanzielle Folgen und Rückführungsmaßnahmen
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
PV-Installationen; Fassaden-PV; Stromspeicheranzahl; installierte Leistungen; Haushaltsmittelaufwand; Lärmschutzwände mit PV; geeignete Dächer; Verpachtungs-Erlöse; verpachtete Flächen; Bündelausschreibungen; Nachrüstungsanordnungen; Finanzierungsquellen; Pilotprojekte; Anlagengrößen; Flächenausnutzung
u. a. Ermittlungsstand; Einstufung als politisch motivierte Straftat; Pressemitteilung zum Vorfall; linksextremistischen Netzseite Indymedia
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10311
Erfassung straffälliger minderjähriger Mädchen; Aufschlüsselung nach Delikt, Alter und Ort; Klassifizierung als Bandenkriminalität; Staatsangehörigkeit; Tatorte; Ursachen (Familie, Schule, Umfeld); Anwerbung; Prävention; Rückfallquote; Ausstiegsprogramme; Internationale Verbindungen;
Antrag AfD
Bericht im Landtag; Vergabekriterien staatlicher Kulturförderung; Berücksichtigung gesellschaftlicher Verantwortung und Ehrungen; Leitlinien gegen Extremismuslegitimation; Abwägung Kunstfreiheit und Förderverantwortung; Verwaltungsanpassungsbedarf für Transparenz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10396
Übermittlung von Informationen an Polizeibehörden von EU-Staaten nach Richtlinie (EU) 2023/977 Einfügen des neuen Art. 57a Polizeiaufgabengesetz Änderung von Art. 7 Abs. 1 Polizeiorganisationsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9861
Änderung von Art. 111 Abs. 1 und Art. 113 Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz (BayEUG);
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.