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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8973
Umsetzungsstand und Teilnahme; Diagnostik und Förderkonzepte; Lehrkräftequalifizierung; Wissenschaftliche Begleitung und Zwischenerkenntnisse; Abgrenzung Rechenschwäche und Dyskalkulie; Nachteilsausgleich und Leistungsbewertung; Vernetzung mit bestehenden Strukturen; Ressourcen und Finanzierung; Perspektiven und Ausweitung; Herausforderungen und Optimierungsbedarf
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8939
Abfrage des aktuellen Stands und schriftlicher Bericht
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/10698
Beteiligung des Landtags; Federführung beim Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/9800
Beteiligung des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10791
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10398
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/10802
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde DRS 19/10803
Dringlichkeitsantrag SPD
Keine Haushaltsmittel oder Gesetzesinitiativen im Bundesrat für die Planung von Mini-Atomkraftwerken (AKWs); Fehlen einer Finanzierungsgrundlage, von Standort-Bestimmungen, internationalen Erfahrungen mit kommerziellen SMR (Small Modular Reactors) und einer Endlager-Lösung für Atommüll; Forstsetzung des Ausbaus der kostengünstigeren Erneuerbaren Energien und Stromspeicher
Antrag SPD
Keine Ausdünnung des Zugangebots im Regionalverkehr der Deutschen Bahn zu Lasten von Berufspendlerinnen und -pendlern
Fortführen des Holzbauförderprogramms; Auswirkungen des möglichen Programmauslaufs; Bericht im Landtag
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Bestandsaufnahme baulicher Zustand, Sicherheits-, Gesundheits-, Energiemerkmale; Mängel und Sanierungspriorisierung; Modernisierung von Sanitär- und Gemeinschaftsbereichen; Finanzierungs- und Neubaukapazitätsübersicht
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11098
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Vorbereitung und Integration landwirtschaftlicher Betriebe in Krisen- und Notfallplanungen zur Sicherung der Ernährungs- und Lebensmittelversorgung; Risikoanalyse; Aufrechterhaltung von Produktions- und Lieferketten; Zusammenarbeit wichtiger Akteure (THW, Feuerwehr, Bundeswehr, Katastrophenschutzbehörden)
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen;
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einbringen des Landesausführungsgesetzes bis zum 17. Juni 2026
Dringlichkeitsantrag AfD
Anhebung der steuerfreien Sachbezugsgrenze nach § 8 Einkommensteuergesetz (EStG) auf Bundesebene; Entlastung von Pendlern durch Benzin-Gutscheine
Änderung des Besoldungsgesetzes; Rücknahme der Verzögerung bei der Besoldungsanpassung; Festhalten an der zeit- und wirkungsgleichen Übertragung
Beschränkung der Ausgaben aus dem Sondervermögen des Bundes auf Investitionen in die Infrastruktur und die Ziele zur Klimaneutralität (Art. 143 GG)
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