Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/6081 WI vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5206

Auswirkungen der CO2-Abgabe auf die bayerische Wirtschaft eruieren und tragfähige Konzepte zum Schutz heimischer Unternehmen entwickeln

Unabhängige Studie zu den Auswirkungen der CO2-Abgabe auf die Wirtschaftskraft von Unternehmen

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Drucksache Nr. 19/6080 WI vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5186

Erkundung und Bewertung von Wasserstoffvorkommen in den Bayerischen Alpen

Geologische Untersuchung zu potenziellen Vorkommen: v.a. Prüfung der Wirtschaftlichkeit, Förderung, Transport und Speicherorte

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Drucksache Nr. 19/6079 WI vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5124

Modernisierung des Förderwesens durch Einführung einer volldigitalen Förderplattform

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und schriftlicher Bericht im Landtag zur Einführung einer digitalen Fördermanagementplattform (FAZID)

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Drucksache Nr. 19/6078 WI vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4893

Wiederinbetriebnahme des Kernkraftwerks Isar II sicherstellen

Suche nach privaten KKW-Betreibern oder Gründung eines staatlichen Betreiberunternehmens; Integration der Wiederinbetriebnahme in den bayerischen "Masterplan Kernfusion"; weiterer Forschungsreaktor zur Kernfusion; Gemeinde Essenbach als Sonderwirtschafts- und Innovationszone

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Drucksache Nr. 19/6077 WI vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4892

Strategische Rohstoffversorgung für Bayerns Wirtschaft: Zukunftssicherung mit günstigen Seltenen Erden

EU-Förderung für den heimischen Abbau und die Wiederaufbereitung von Seltenen Erden (SEE); Abschaffung des LkSG und der EU-CSDDD-Richtlinie; "Bayerischer Rohstofffonds" in Kooperation mit der BayernLB und der KFW; Rohstoffpartnerschaften mit REM produzierenden Staaten; Förderung und vereinfachte Genehmigungen für SEE-Lagerhallen; keine CO2-Abgabe für die Rohstoff-Raffination bzw. Wiedergewinnung; Förderung von Forschungsprojekten und Kostenreduktion für SEE-Unternehmen

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Drucksache Nr. 19/6076 WI vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4753

Ergebnisse des Normenkontrollrates veröffentlichen!

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Drucksache Nr. 19/6075 BI vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5453

Für eine fundierte und verantwortungsvolle Aufklärung der nächsten Generation I:
Lehrpläne im Fach Biologie anpassen - Wissenschaftspropädeutische Aufklärung über Pubertätsblocker und Transitionstherapien an bayerischen Schulen

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Drucksache Nr. 19/6074 BI vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5105

Anreize für den Lehrberuf erhöhen – Einstellungs- und Versetzungsverfahren optimieren

bzgl. Einsatzort von Lehrkräften

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Drucksache Nr. 19/6072 BI vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/5019

Sprachstandstests korrekt umsetzen und Lehrkräfte angemessen entlohnen

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung; u.a. Lehrkräftefortbilung; Organisation und Durchführung der Tests; Kompensation Mehrarbeit; Zahl neu geschaffener Stellen; Zeitplan; Rückmeldungen von Kita-Leitungen und Gemeinden; Anzahl Plätze

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Drucksache Nr. 19/6070 SO vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5752

Unterstützung für Menschen mit Behinderung: Runder Tisch und weitere Verbesserungen für Eltern und Betroffene bei der Einrichtungssuche

Digitales Suchportal für Einrichtungen nach dem Vorbild des "Pflegefinders"; Runder Tisch für mehr Unterstützung in den Bereichen Wohnen und Eingliederungshilfe für behinderte Menschen und deren Familien

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Drucksache Nr. 19/6069 SO vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/5478

Für Bayerns Kitas X - Unterschiede in den regionalen Herausforderungen in den bayerischen Kitas herausarbeiten

Auswirkungen des Personalmangels auf die Betreuung vor Ort, die Verteilung von Kindern mit Förderbedarf, mit nicht deutscher Familiensprache, mit Fluchthintergrund, mit Behinderung

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Drucksache Nr. 19/6066 SO vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/5475

Für Bayerns Kitas VII - Zügige und unbürokratische Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Bericht im Landtag sowie im zuständigen Ausschuss

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Drucksache Nr. 19/6065 SO vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5169

Konzeption und Implementierung eines digitalen Finder-Systems für Einrichtungen für Menschen mit Behinderung

freie Plätze in Echtzeit

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Drucksache Nr. 19/6064 SO vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5133

Mehr Bundesmittel für die Eingliederungshilfe

keine Benachteiligung von Kommunen und Ländern; Verbesserung der Transparenz; Überprüfung und Verbesserung des Verwaltungsaufwands

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Drucksache Nr. 19/6063 SO vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4983

Sonderurlaub bei Todesfall

gesetzlicher Anspruch auf ein- bis zweitägige Beurlaubung bei Geburten, Fehl- und Totgeburten, schwerer Erkrankung oder Tod eines Angehörigen in direkter Linie oder des in häuslicher Gemeinschaft lebenden Partners/Partnerin

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Drucksache Nr. 19/6062 SO vom 13.03.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4805

Aktionsplan QUEER: alle Ministerien in die Pflicht nehmen - keine Kürzungen bei laufenden Projekten!

externe Impulse; sprachliche Vielfalt; weitere Förderung aller bisherigen Maßnahmen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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