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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6521
schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Absage eines Vortrags im Sudetendeutschen Musikinstitut
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6330
Förderprogramm anpassen und verlängern; Förderung von Zwischennutzung; Verlängerung von Brachefristen; Aufnahme der Interimslösung bzgl. Verlängerung der Wiederbepflanzungsfrist in Weinverordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6096
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus: Drohneneinsatz im Ländervergleich; Umweltrisiken; derzeitige Forschungsprojekte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6047
Genehmigungsverfahren; Förderprogramme; Forschung und Entwicklung; Digitalisierung und Technologie; Marktzugang
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6040
Förderprogramm für Kompostheizungen; Eigenproduktion von organischem Dünger
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6008
Erleichterung des Drohneneinsatzes zur Flächenbewirtschaftung; Genehmigung von Pilotprojekten bei Düngung, Saatguteinsatz und Pflanzenschutz; Streichung von landesgesetzlichen Umweltrechts-Auflagen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6518
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsrechnung Oberster Rechnungshof DRS 19/5949
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsrechnung Staatsregierung DRS 19/3558
Allgemeine Feststellungen zur Haushaltsrechnung 2023 und zum Haushaltsvollzug TNrn. 1 - 14
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anlauf- und Lotsenstelle für Opfer von sexualisierter Gewalt beim Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales weiterentwickeln; Betroffenenrat und Aufarbeitungskommission einrichten; Landesbeauftragten benennen
Antrag AfD
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
auf EU-Ebene für eine längere Meldefrist nach Art. 33 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einsetzen
Antrag SPD
Bericht zum Beruf im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus bzw. dem Landtag in mündlicher bzw. schriftlicher Form; Imagekampagne und Berufswerbung initiieren
Sicherstellung der niedrigschwelligen und wohnortnahen Versorgung
Gesetzentwurf AfD
Rauten- und Streifenflagge als Bayerische Staatsflaggen; Ganzjährige Beflaggung von öffentlichen Gebäuden; Art und Weise der Beflaggung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Änderungsantrag SPD
Änderung von Art. 12 Abs. 2 Evaluation des gesamten Gesetzes
Änderung von Art. 7 Einschränkung der verkaufsoffenen Nächten auf ein Mal pro Jahr
Änderung von Art. 2 Abs. 2 Schließung von personallos betriebenen Kleinstsupermärkten an Sonntagen
Schriftlicher Bericht an den Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.