Treffer 4121 - 4140 von 11643
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufklärung der Gewalttat von Aschaffenburg; Einführen einer neuen Gefährderkategorie; psychosoziale Anamnese von Flüchtlingen; Informationsaustausch der Behörden; Überstellungen nur durch Bundesbehörden und Begleitung von freiwilligen Ausreisen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag AfD
Bericht im und Akteneinsicht für den Landtag; Verbesserung der inneren Sicherheit; mehr Abschiebehaftplätze; ausschließlich Sachleistungen für Asylsuchende; Meldesystem für Kommunen zur Unterbringung von psychisch kranken Asylbewerbern; Zurückweisung von illegalen Einwanderern an der Grenze; Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Bundesbehörden; regelmäßiger Bericht im Landtag zum Fortschritt beim Vollzug von Abschiebungen
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Gesetzentwurf Staatsregierung
Maßnahmenbeginn nach fachlichen Prüfungsverfahren; Verzicht auf Widerruf von Förderbescheiden; Übernahme von Förderbescheiden durch neue Träger; Abschlagszahlungen auf Indexfortschreibungen; Auftragsvergabe Änderung von Art. 11 Abs. 3, , Art. 19 und Art. 20 sowie Streichung von Art. 15 Abs. 4 Krankenhausgesetz Änderung von § 2, § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 2, § 5, § 16 und § 21 DVBayKrG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/4125
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4555
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4455
Bericht im Landtag; Konsum bei Minderjährigen und anderen Altersgruppen; Vergleich mit Zigaretten; Gesundheitsrisiken; Aufklärung an Schulen; Zusammenarbeit zur Prävention; gesetzliche Regelungen; Evaluation bisheriger Präventionsmaßnahmen; Notwendigkeit von Reformen;
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4415
in Bildungseinrichtungen; Finanzierung aus Landesmitteln; Empfehlung für Kommunen
Antrag AfD
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Ausbreitung; Übertragungswege; Maßnahmen zur Bekämpfung; Austausch mit anderen Bundesländern und Staaten; Forschung und Monitoring
Zurücknahme der Entfernung einer Museums-Schautafel mit dem Porträt von Elon Musk durch die Museumsleitung
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3605
Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
eingeschränkter Zugriff auf Vermögensinformationen; Informierung der Betroffenen; Rechtsbehelf; Entschädigung bei Rechtswidrigkeit; Transparenz der Behördenarbeit
Gesetzentwurf AfD
ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4678
Mündlicher Bericht im zuständigen Ausschuss und schriftlicher Bericht im Landtag zu den geplanten Arbeitsplatz-Kündigungen am Kaufland-Logistikstandort Donnersdorf; Scheinwerkverträge mit Personal aus Osteuoropa; Umgehung von Arbeits- und Sozialstandards
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4572
Übergangslösung auf Bundesebene: Anhebung des Ausschreibungsvolumens
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4316
Berechnung der CO2-Intensität von Verbrenner-Antriebstechniken nach dem Well-to-Wheel-Prinzip über den gesamten Lebenszyklus; Abschaffung der Strafzahlungen auf EU- und Bundesebene
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4020
Ausnahme auf EU-Ebene für Verbrenner-Autos mit Biokraftstoff-Motor; Berechnung der CO-Intensität nach dem Well-to-Whell-Prinzip; Senkung von Energiesteuer und Umsatzsteuer für Biokraftstoffe; Treibhausgasminderungsquote (THG) für Halter von PKW mit Biosprit-Antriebstechnik
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4428
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4427
Informationskampagne; Anrechnungsstunden für Lehrkräfte; Partnerschaften mit europäischen Berufsbildungseinrichtungen; Unterstützung bei Anmeldung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4426
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
