Treffer 4141 - 4160 von 13249
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5544
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5545
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/4008
Bewirtschaftung der Stellenbesetzungen und Personalausgaben; Stellenreduzierung um 5000 bis zum Jahr 2030; Ende der Ermächtigung zur Finanzierung im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und zur Übertragung des Erbbaurechts an Grundstücken in München und Dachau an die Stadibau; Verlängerung der Garantielaufzeit für das Projekt "Neigetechnik Bayern"; Nutzungsrecht für die Stadibau an einer Quartiersgarage in Garching; Übertragung von Grundstücken an die Stiftung Bayerische Gedenkstätten für die KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart; Übertragung von Grundstücken in Erbpacht an die Stadibau in München und Dachau; Garantie für den Bau der S 7; Risikogarantie für die LfA Förderbank; Bürgschaft für die BayernHeim; unentgeltliche Rückerstattung von NS-Raubkunst; Anpassung des Pflegegeldjahres an das Kalenderjahr; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1, Art. 6, Art. 6b und Art. 8; neuer Art. 6m des Haushaltsgesetzes 2024/2025 Änderung von Art. 2, Art. 6 und Art. 7 des Landespflegegeldgesetzes
Antrag AfD
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
insbesondere in Ansbach
sowie Asylpolitische Planungen
u.a. Kosten und Evaluation der Einführung; Datenerhebung; Zahl der Klagen
u.a. Förderung bestimmter Hardware / Software / Dienstleistungen; dafür jew. abgerufene Fördersummen; Branchenzuordnung geförderter Unternehmen; Förderung kleiner Unternehmen, mittlerer Unternehmen und der freien Berufe
u.a. Zahl aufgenommener Personen und Beendigung der Aufnahme
Bewertung, Maßnahmen und Richtlinien
u.a. Mängel im Schlachtprozess generell, sowie in der Betäubung; Mängelbehebung; künftige Überprüfung
u.a. Statistiken zu Einsatzzahlen gesamt, Einsatzzahlen aufgrund linksextremer Straftaten sowie Straftaten von linksextremen Tätern, jeweils aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Städten und Gemeinden; Statistiken zu Verletzten und Toten, jeweils aufgeschlüsselt nach Landkreisen, Städten und Gemeinden, sowie nach Art der Einsätze;
u.a. Bedarfszahlen Lehrpädagogen Pflege; Möglichkeiten und Förderung unterschiedlicher Qualifizierungs- und Weiterbildungswege
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
