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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2459
Anerkennung von Teilen von Plankrankenhäusern als Hochschulkliniken Änderung von § 1: neuer Teil 3 und Art. 31 BayUniKlinG
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1821
Zusammenschluss von Deutsches Herzzentrum München (DHM, bisher nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts im Sinne eines Staatsbetriebs) und Klinikum rechts der Isar der Technischen Universität München (MRI) zum Klinikum der Technischen Universität München (TUM Klinikum); Ergänzung des Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG): Umbenennung und Zusammenführung des MRI und Regelung der Gesamtrechtsnachfolge des DHM; Errichtung der Stiftung „M! – Munich Medicine Alliance“ zum Zweck der Allianz der beiden Universitätsklinika LMU und TUM und des Helmholtz Zentrum München Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt (GmbH); Erhöhung des Leistungs- und Führungpotenzials des gesamten Medizinstandorts München, v.a. im Bereich der Biomedizin und Biotechnologie (Firmenausgründungen); Änderung BayUniKlinG (Art. 1, 7, 9, 18 (neu Art. 18 a); neuer Teil 2: Errichtung der Stiftung „M 1 – Munich Medicine Alliance“: Art. 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30; Teil 3: Art. 19 wird 31, Änderung von Abs. 2
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556
Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2676
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2726
Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2672
mehr Gerichte mit verlässlichen Siegeln; Statistik der regionalen und biologischen Lebensmitteleinsatz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2632
Erhöhung der Schadensobergrenze auf 200.000 €; Finanzhilfen des Bundes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2622
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus: digitale und technische Ausstattung der Betriebe; Modernisierung der Betriebsstrukturen; Datenerhebung der Staatsregierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2410
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft,,Forsten und Tourismus; Vermarktung von Bruderhahn-Produkten, Tierhaltung, Import von Legehennen-Küken
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2661
Bericht zur Evaluation der Soforthilfe: Erfolg, bekannte Schäden, Rückmeldungen, Grundwasserschäden, kommunale Infrastruktur, Sportstätten, Schutzmaßnahmen; Bericht zur Umsetzung der finanziellen Hilfe: Ausschöpfen der Mittel, Abdeckung von Schäden, Steuererleichterungen, Hilfen für Kommunen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2653
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2414
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2719
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/2581
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zur Notfallplanung für den Fall eines Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (ASP)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
