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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/216
Sofortige Priorisierung der Energiewende; Beseitigung der aktuellen Energieversorgungslücke wegen Gefährdung des Wirtschaftsstandorts Bayern; Einsetzung eines Landesbeauftragten für Erneuerbare Energien als Koordinator; vereinfachte Genehmigungsverfahren und Abschaffung der 10 H-Regel für Windenergie; Ausbau von stationären Batterie-Großspeichern; Gewinnbeteiligung für Kommunen und Bürgerschaft; Vorlage "Energieplan Bayern 2040"
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/206
Abschaffung der Begrenzung des Stromverbrauchs für private Konsumenten; Rückkehr zur kostengünstigen, grundlastfähigen Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/205
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/217
Grundwerte in Art. 2 des EU-Vertrags als Voraussetzung für eine Ratspräsidentschaft von Victor Orbàn für das EU-Mitglied Ungarn
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/204
Umweltschutz und Bürokratieabbau durch Beendigung der Ausgabepflicht für Kaufbelege im Einzelhandel
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/202
Ablehnung der Einfuhr von Erdgas aus hydraulischer Frakturierung (Fracking) wegen Umweltschädlichkeit
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/112
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Notfallplanungen für den Bahnbetrieb seitens der Bahnverkehrsunternehmen sowie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Abfrage zum Fortschritt von technischen Vorsorgemaßnahmen durch mehr Einsatzfahrzeuge (Räumloks, Schneepflüge); Prüfung einer Änderung der Verkehrsverträge
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/89
Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/87
Vereinfachung und Verbesserung des digitalen Zugangs zur Beantragung der Fördermittel
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/86
Planung der Bahntrasse; mögliche Haltepunkte in Zusmarshausen und Bubesheim
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/70
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/40
Keine Benotung oder eigenständiger Unterricht durch Förderlehrkräfte; konsequente Berücksichtigung von Ermäßigungs- und Anrechnungsstunden; Hebung des Eingangsamts; Möglichkeiten der B eförderung verbessern; Schaffung zusätzlicher Fortbildungsangebote
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/25
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/24
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/114
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Forschungsstudie der Technischen Universität Nürnberg; Wechselwirkungen zwischen Pilotprojekten und regionalen Hilfsnetzen bei Obdachlosikgekit
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/18
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Planungskosten und Erbbauzinsen; bisherige Kostensteigerungen; Machbarkeitsstudie von 2020; neuer Kostenrahmen; Wiederholungsplanung; Nutzungskonzept; Nutzung des Baugrundstückes; weiterer Zeitplan
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/237
Bericht nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/230
im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/83
Keine „automatische Substitution“ von Arzneimitteln durch Apotheken; Überarbeiten des Nutzenbewertungssystems des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG); Änderung des SGB V; Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion ins (europäische) Inland
Beschluss des Plenums zu Bundesverfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht DRS 19/362
keine Beteiligung am Verfahren
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