Treffer 1181 - 1200 von 11477
Antrag AfD
Verzicht auf Erfassen von Kilometerständen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Antrag CSU
Prüfung durch die Staatsregierung
Gesetzentwurf Staatsregierung
Gebührensenkung bei digitalem oder automatisiertem Verfahren; kein Einvernehmen der Regierungen bei Lärmaktionsplänen; verfahrensfreie Errichtung von Geräteschuppen und vom Einbau weiterer Wohnungen; Beschränken der Feuerbeschau auf Sonderbauten und gefährdete Bauten; Sitz der Akademie für Politische Bildung; Einschränken der Verwendungsnachweisen bei Kleinförderungen; Einschränken von Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Skigebieten und Seilbahnen; redaktionelle Änderungen und Rechtsbereinigungen Änderung von Art. 5, Art. 20 Abs. 3 und Art. 21 Abs. 3 Kostengesetz Änderung von Art. 40 und Aufheben von Art. 39a und 39b Datenschutzgesetz Änderung von Art. 4 Immissionsschutzgesetz Änderung von Art. 57, Art. 79 Abs. 1 und Art. 81 Abs. 1 Bauordnung Änderung von § 2, § 6 Abs. 2 und § 9 Feuerbeschauverordnung Änderung von Art. 1 Abs. 1 AkadPolBiG Änderung von Art. 117 und Einfügen von Art. 44a Haushaltsordnung Änderung von Art. 35 Abs. 4 Wassergesetz Änderung von Art. 10 und Art. 23 Abs. 6 Naturschutzgesetz Änderung von Art. 13 Eisenbahn- und Seilbahngesetz Außerkrafttreten der Verordnung über den Sitz der Akademie für Politische Bildung Außerkrafttreten der Luftreinhalteverordnung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung zur Transformation in der bayerischen Automobil- und Zuliefererindustrie; Möglichkeiten der staatlichen Unterstützung
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/5765
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Ausnahme von der Explosionsschutzprüfung nach § 16, Anhang 2, Abschnitt 3 Nr. 5 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSVO) für Müllerbetriebe mit einer Produktionskapazität von bis zu 300 Tonnen
Änderung der Verordnung (EU) 2018/848; Ausnahmen für Raufutterfresser in Härtefällen
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Pflicht zur politischen Neutralität; Bekenntnis gegen Linksextremismus
Zulassung von Sonderregelungen und längeren Übergangsfristen für bayerische Bio-Milchviehbetriebe gemäß Verordnung (EU) 2018/848 bei wirtschaftlichen, baulichen, verkehrstechnischen oder räumlichen Einschränkungen
Mitteilung zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5754
Änderung von § 112 SGB 9: Gruppenbegleitung (Pooling) als Grundsatzmodell anstelle von 1:1 Schulbegleitung
keine staatliche Medienaufsicht auf Bundesebene
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
