Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/6806 vom 26.06.2025

Schriftliche Anfrage AfD

Bebauungsplan "Speckert VII" der Gemeinde Veitshöchheim

Ist Bau der Kindertagesstätte fraglich?

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/6733 vom 26.06.2025

Schriftliche Anfrage SPD

Trüben Blaualgen den Badespaß im Freistaat?

Vermehrung der Blaualgen sowie Gegenmaßnahmen, Gesundheitsrisiken durch Blaualgen, Überwachung der Wasserqualität, Badeverbote in Mittelfranken und daraus resultierende Auswirkungen, Düngemittelausbringung, Schutz von Wasserrettungskräften

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/7542 WK vom 25.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7090

Antisemitismus bekämpfen II: Wissenschaftliche Zusammenarbeit und Studierendenaustausch intensivieren!

Bericht im Landtag; Austausch mit Einrichtungen in Israel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7541 WK vom 25.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7089

Antisemitismus bekämpfen I: Unterstützung der Beauftragten, Lehrstuhl für Israel-Studien

Bericht im Landtag; Aus- und Fortbildung für die Antisemitismusbeauftragten an bayerischen Hochschulen; Personalunion mit Antidiskriminierungsbeauftragten; Strafanzeige gegen Vorfälle an Hochschulen; Vernetzung der Antisemitismusbeauftragten; Professur für Israelstudien an der LMU

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7537 HA vom 25.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7014

Chance nutzen, Pendler entlasten! Erhöhung und Dynamisierung der Entfernungspauschale

Rückwirkende Anhebung und Staffelung der Pendlerpauschale (Kilometerentschädigung)

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Drucksache Nr. 19/7530 KI vom 25.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6943

Bericht zur Serie von Brandanschlägen auf die Polizei und Infrastruktur in Bayern

Erkenntnisse zum Tathergang; Zusammensetzung der Ermittlungsgruppe; zugeordnete Fälle; Zuständigkeit von Staatsanwaltschaften; Schutzmaßnahmen; Bedrohungslage

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Drucksache Nr. 19/7529 HA vom 25.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7016

Stärkung und Ausbau der lokalen Grundversorgung durch gezielte Förderprogramme im ländlichen Raum

Förderprogramme für Dorf- und Hofläden sowie mobilen Nahversorger; multifunktionale Dorfläden; Bürokratieabbau; innovative Versorgungslösungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7527 GP vom 25.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6815

Kommunalförderrichtlinie für ärztliche Versorgung auch für Landkreise als Maßnahmenträger öffnen

Richtlinie über die Förderung kommunalen Engagements für die ärztliche Versorgung vor Ort – Kommunalförderrichtlinie (KoFöR) – ändern

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Drucksache Nr. 19/7527 HA vom 25.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6815

Kommunalförderrichtlinie für ärztliche Versorgung auch für Landkreise als Maßnahmenträger öffnen

Richtlinie über die Förderung kommunalen Engagements für die ärztliche Versorgung vor Ort – Kommunalförderrichtlinie (KoFöR) – ändern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/7410 KI vom 25.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6825

Augsburger Eiskanal erhalten!

Erhalt des Augsburger Eiskanals und bauliche Maßnahmen für die notwendige Wasserversorgung

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Drucksache Nr. 19/7410 HA vom 25.06.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/6825

Augsburger Eiskanal erhalten!

Erhalt des Augsburger Eiskanals und bauliche Maßnahmen für die notwendige Wasserversorgung

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