Drucksachen und Protokolle


Treffer 13001 - 13020 von 19934

Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3863

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Flexible Stellplatzpflicht ohne erhebliche bürokratische Belastung der Kommunen ermöglichen
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 47 Abs. 2 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3724

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Turnus der periodischen Beurteilung von Beamtinnen und Beamten bei drei Jahren belassen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung des bisherigen Beurteilungszeitraums von drei Jahren anstelle von vier für Beamtinnen und Beamte Leistungslaufbahngesez (LlbG): Änderung von Art. 56

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Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3724

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Turnus der periodischen Beurteilung von Beamtinnen und Beamten bei drei Jahren belassen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung des bisherigen Beurteilungszeitraums von drei Jahren anstelle von vier für Beamtinnen und Beamte Leistungslaufbahngesez (LlbG): Änderung von Art. 56

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Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3724

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Turnus der periodischen Beurteilung von Beamtinnen und Beamten bei drei Jahren belassen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung des bisherigen Beurteilungszeitraums von drei Jahren anstelle von vier für Beamtinnen und Beamte Leistungslaufbahngesez (LlbG): Änderung von Art. 56

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Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3748

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Kommunen bei Stellplätzen Freiheiten einräumen - Unterschiede von Stadt und Land wahrnehmen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der kommunalen Eigenständigkeit bei der Gestaltung von Stellplätzen Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung Art. 47, Art. 81 Abs. 1, Art. 83

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Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3748

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Kommunen bei Stellplätzen Freiheiten einräumen - Unterschiede von Stadt und Land wahrnehmen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der kommunalen Eigenständigkeit bei der Gestaltung von Stellplätzen Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung Art. 47, Art. 81 Abs. 1, Art. 83

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Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3748

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Kommunen bei Stellplätzen Freiheiten einräumen - Unterschiede von Stadt und Land wahrnehmen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der kommunalen Eigenständigkeit bei der Gestaltung von Stellplätzen Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung Art. 47, Art. 81 Abs. 1, Art. 83

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Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/3925

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Stellplatzpflicht bleibt Landesrecht!
(Drs. 19/3023)

Stellplätze bei Baugrundstücken Änderung von Art. 47 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/3925

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Stellplatzpflicht bleibt Landesrecht!
(Drs. 19/3023)

Stellplätze bei Baugrundstücken Änderung von Art. 47 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/3925

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Stellplatzpflicht bleibt Landesrecht!
(Drs. 19/3023)

Stellplätze bei Baugrundstücken Änderung von Art. 47 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3864

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Freiflächengestaltungssatzungen in vollem Umfang erhalten
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3864

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Freiflächengestaltungssatzungen in vollem Umfang erhalten
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3864

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Freiflächengestaltungssatzungen in vollem Umfang erhalten
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 Bauordnung

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Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3891

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetzes Bayern
(Drs. 19/3023)

neuer Art. 8a und Änderung von Art. 9 Abs. 4 BayÖPNVG Verordnungsermächtigung für einheitliche Verkehrstarife

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Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3891

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetzes Bayern
(Drs. 19/3023)

neuer Art. 8a und Änderung von Art. 9 Abs. 4 BayÖPNVG Verordnungsermächtigung für einheitliche Verkehrstarife

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Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3891

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetzes Bayern
(Drs. 19/3023)

neuer Art. 8a und Änderung von Art. 9 Abs. 4 BayÖPNVG Verordnungsermächtigung für einheitliche Verkehrstarife

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Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3909

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Stellplätze
(Drs. 19/3023)

Änderung der Anlage der Garagen- und Stellplatzverordnung

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Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3909

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Stellplätze
(Drs. 19/3023)

Änderung der Anlage der Garagen- und Stellplatzverordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3909

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Stellplätze
(Drs. 19/3023)

Änderung der Anlage der Garagen- und Stellplatzverordnung

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Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3858

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Genehmigungsverfahren bei sehr großen Schwimmbecken beibehalten
(Drs. 19/3023)

keine Genehmigungsfreiheit für Becken über 100 m3 Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 10 Bauordnung

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Treffer 13001 - 13020 von 19934

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
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