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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausgestaltung und Wirkung
Schriftliche Anfrage SPD
Anzahl an erwarteten Bescheiden und Rückforderungssummen
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Antrag AfD
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Umwandlung von stromerzeugenden Biogasanlagen in gaseinspeisende Biomethananlagen
Flächennutzung und Fördermittel
Förderprogramme und finanzielle Förderung
Verordnung Staatsregierung
Änderung von § 2 Nr. 4 ; Verlegung des Landratsamtes Landshut nach Essenbach
Gesetzentwurf Staatsregierung
mittlerer Schulabschluss nach Besuch der Integrationsvorklasse; Zuordnung zu einer Teilfläche als weiteres Merkmal in der Amtlichen Schulstatistik; Aufnahme von besonderen Klassen und Unterrichtsgruppen bei der Wahl des schulischen Bildungsweges; persönliche Eignung und Zuverlässigkeit beim Schulpersonal; Eingliederung der Qualitätsagentur in das ISB; Verlängerung des ASD-Verfahrens Änderung von Art. 16, Art. 25, Art. 44, Art. 59, Art. 60, Art. 85a, Art. 113b, Art. 113c, Art. 117, Art. 120, Art. 122, Art. 125
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.