Drucksachen und Protokolle


Treffer 1841 - 1860 von 2391

Drucksache Nr. 19/374 vom 02.02.2024

Antrag SPD

Statt unausgegorener Ankündigungen - Angebot des Vorkurses „Deutsch 240“ sichern

Konzept zu verpflichtenden Sprachstandserhebungen

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Drucksache Nr. 19/594 VF vom 01.02.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/297

Sachstand zur Standortsuche für einen Neubau der Justizvollzugsanstalt Bamberg

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/368 vom 01.02.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für das Klima und die Planungssicherheit unserer Kommunen: Wärmeplanung jetzt in Bayern umsetzen

Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes in Landesrecht: Zieljahr für einen klimaneutralen Gebäudebestand in Bayern; vereinfachtes Konvoi-Verfahren für kleinere Gemeinden und Nachnutzung von Energienutzungsplänen; Benutzungszwang und Ausnahmen für Wärmenetzausbaugebiete in der Gemeindeordnung (GO); landesweite Portal-Plattform für kommunale Wärmeplanungen

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Drucksache Nr. 19/362 VF vom 01.02.2024

Bundesverfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht

Schreiben des Bundesverfassungsgerichts - Erster Senat - vom 10. Januar 2024
(1 BvR 1726/23) betreffend

Verfassungsbeschwerde gegen

1. das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Mai 2023 - BVerwG 9 CN 1.22 -,

2. die Satzung der Universitätsstadt Tübingen über die Erhebung einer Verpackungssteuer (Verpackungssteuersatzung) vom 30. Januar 2020, geändert durch Satzung der Universitätsstadt Tübingen zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Verpackungssteuer vom 27. Juli 2020

PII-G1320.23-0002

keine Beteiligung am Verfahren

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Drucksache Nr. 19/602 WK vom 31.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/299

Geldnot der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt

schriftlicher Bericht im Landtag; kirchliche und staatliche Zuschüsse; Forschung und Lehre; künftige Trägerschaft; Konkordat

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Drucksache Nr. 19/592 HA vom 31.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/228

Jugendherbergen sicher durch die Krise bringen

hier: Prüfung einer Anpassung der Förderrichtlinie; Überprüfung einer Erhöhung der Fördermittel zur Investition in bauliche Erfordernisse

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Drucksache Nr. 19/555 LA vom 31.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/239

Tourismus in Niederbayern

Expertenanhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zum Potenzial für eine Verbesserung der Tourismusregion Niederbayern

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Drucksache Nr. 19/478 KI vom 31.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/113

Bericht zum Testbetrieb der "Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform" - VeRA

Softwaretest mit personenbezogenen Echtdaten (Straftaten) ohne Rechtsgrundlage; Prüfergebnis des Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD); Kosten des Test-Projekts

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Drucksache Nr. 19/477 KI vom 31.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/135

Lachgas – die neue Drogenepidemie?

Bericht im zuständigen Ausschuss; Zahl und Verteilung von Missbrauchsfällen; Studien und Untersuchungen; Gefahrenlage; Gegenmaßnahmen

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Drucksache Nr. 19/357 vom 31.01.2024

Antrag SPD

Antrag auf Anhörung zur Beschleunigung der Energiewende

im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Windenergie; Stromproduktion in Wintermonaten; stationäre Großspeicher; Stromleitungen

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Drucksache Nr. 19/356 vom 31.01.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Wartezeiten für Gentest auf Veränderungen in den beiden Genen BRCA1 und BRCA2 verkürzen!

Zustimmung zur verbesserten Kassenleistung beim Mammographie-Screening für Frauen; Reduktion der Wartezeiten für Gentests zur Früherkennung von Brustkrebs- bzw. Eierstockkrebs; Erhöhung der Medizinstudienplätze in Deutschland (Ärzte- und Ärztinnenmangel)

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Drucksache Nr. 19/355 vom 31.01.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Der Freistaat Bayern steht fest und solidarisch an der Seite Israels

Verurteilung des Angriffs der Hamas vom 7. Oktober 2023; Existenzrecht Israels als Staatsräson; Schutz jüdischen Lebens; Vorgehen gegen Hamas-Anhänger; Befriedung des Konflikts; Lenkung von Hilfsgeldern; keine Mittel für UNRWA; Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Büro Bayerns in Tel Aviv; Hauptsitz der Konferenz Europäischer Rabbiner in München

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Drucksache Nr. 19/354 vom 31.01.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Alternativstandorte für die Erstaufnahme von Geflüchteten in Oberfranken

Bericht im Landtag; Ergebnisse der Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) zu Ergänzungs- oder Ausweichstandorten für die ANKER-Einrichtung Oberfranken in Bamberg (AEO)

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