Treffer 20161 - 20180 von 32700
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1619
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/8883
gemeinsame Expertenanhörung der Ausschüsse für Umwelt und Verbraucherschutz sowie für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/8405
u. a. Änderung der Outdoor-Richtlinie der EU
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8953
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie über Stilllegung von Bahnstrecken
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8939
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8887
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/8656
Prüfung der Einführung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/8525
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/7509
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/7872
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8657
Änderungen in folgenden Bereichen: Identifikation (Art. 3 Abs. 3), elektronisches Verwaltungsverfahren (Art. 6 Abs. 1), Informationssicherheit und Datenschutz (Art. 8), Open Data (neuer Art. 8a), Barrierefreiheit und behördliche Zusaemmenarbeit (Art. 9), Schlussvorschriften (Art. 10 Abs. 2 BayEGovG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8233
allgemeines Auskunftsrecht; Änderung von Art. 36 Abs. 1 S. 1 des Datenschutzgesetzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8234
allgemeines Auskunftsrecht; Änderung von Art. 36 Abs. 1 des Datenschutzgesetzes: neue Sätze 3 und 4
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8235
kein Ausschluss spezifischer Bereiche vom allgemeinen Auskunftsrecht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8236
Änderung von Art. 10 Abs. 2 BayEGovG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/8897
Änderungen in folgenden Bereichen: elektronische Bekanntgabe von Verwaltungsakten (Art. 6), elektronische Bereitstellung von Bezügemitteilungen (Art. 9a: Änderung von Art. 15 des Besoldungsgesetzes)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/7537
digitale Zugangs- und Verfahrensrechte; elektronische Kommunikation und Identifizierung; elektronische Behördendienste; elektronischer Zahlungsverkehr und Rechnungen; elektronisches Verwaltungsverfahren; elektronische Akten und Register; Informationssicherheit und Datenschutz; Änderung des Datenschutzgesetzes (Art. 2, 4, 15, 26, 28, 30, 29, neuer Art. 27a "Gemeinsame Verfahren", neuer Siebter Abschnitt "Recht auf Auskunft", Aufhebung von Art. 24); Streichung bzw. Vereinfachung der Schriftformerfordernisse in zahlreichen Vorschriften; Außerkrafttreten der Datenschutzverordnung und der Verordnung über die Gewässer zweiter Ordnung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8091
Bericht der Staatsregierung; staatliche Dienstwagen mit Dieselmotor EA 189; Auffälligkeiten zwischen Prüfstandswerten und realem Fahrbetrieb; Zusammenhang zwischen dem schleppenden Rückgang des NOx - Ausstoßes und der Manipulation an den Dieselmotoren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8104
Einführung des WLTP-Testverfahrens (Worldwide Harmonized Light Vehicles Test) und verbindlicher RDE-Testverfahren (Real Drive Emission) zur Messung von Kraftstoffverbrauch und Schadstoffausstößen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/8219
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