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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/7925 vom 16.10.2015

Schriftliche Anfrage SPD

Entwicklung der Schulverbandsumlage in Bayern

Beratungsverlauf

Schlagworte: Schulverbund
Schulaufwand , Schulaufwandsträger , Schulfinanzierung , Gemeinde , Burgebrach ,

Drucksache Nr. 17/8657 vom 15.10.2015

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die elektronische Verwaltung in Bayern
(Drs. 17/7537)

Änderungen in folgenden Bereichen: Identifikation (Art. 3 Abs. 3), elektronisches Verwaltungsverfahren (Art. 6 Abs. 1), Informationssicherheit und Datenschutz (Art. 8), Open Data (neuer Art. 8a), Barrierefreiheit und behördliche Zusaemmenarbeit (Art. 9), Schlussvorschriften (Art. 10 Abs. 2 BayEGovG)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: E-Government-Gesetz
E-Government , Verwaltungsverfahren , Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik , Informationssicherheit , Datenschutz ,

Drucksache Nr. 17/8409 vom 15.10.2015

Änderungsantrag FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
(Drs. 17/8107) -
hier: Unterrichtung des Landtags (Art. 32)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Landesplanungsgesetz
Landesplanung , Raumordnung , Bayerischer Landtag , Gesetz zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes , Bayerisches Landesplanungsgesetz ,

Drucksache Nr. 17/8408 vom 15.10.2015

Antrag FREIE WÄHLER

Fluchtursachen bekämpfen:
Europäische Sonderfinanzierung für UN-Flüchtlingshilfe im Nahen Osten und Afrika

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flüchtling
EU-Mittel , Vereinte Nationen , Naher und Mittlerer Osten , Afrika , Fluchtursache ,

Drucksache Nr. 17/8407 vom 15.10.2015

Antrag FREIE WÄHLER

Feedbackkultur an bayerischen Schulen

schriftlicher und mündlicher Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schule
Lehrerbildung , Lehrerfortbildung , Lehramtsanwärter , Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Dillingen , Schulentwicklung ,

Drucksache Nr. 17/8406 vom 15.10.2015

Antrag FREIE WÄHLER

Öffnung des "Kulturfonds Bayern" für die Förderung kommunaler Kulturzentren - Ausweitung auf alle Gemeinden im "Raum mit besonderem Handlungsbedarf"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kulturfonds
Kulturförderung , Kulturzentrum , Strukturschwaches Gebiet , Raum mit besonderem Handlungsbedarf

Drucksache Nr. 17/8405 vom 15.10.2015

Antrag FREIE WÄHLER

Geräuschemissionsgrenzwerte für Laubbläser und Laubsammler einführen

u. a. Änderung der Outdoor-Richtlinie der EU

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lärmschutz
Lärm , Outdoor-Richtlinie , Lärmbekämpfung , Lärmminderung , Lärmreduktion ,

Drucksache Nr. 17/8404 vom 15.10.2015

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Alle KULAP-Prämien und Vertragsnaturschutzmaßnahmen verlässlich auszahlen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Vergütung
Landschaftspflege , Kulturlandschaftsprogramm , Vertragsnaturschutz , KULAP , Vertragsnaturschutzmaßnahme ,

Drucksache Nr. 17/8403 vom 15.10.2015

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Präventionskonzept für die Kinder- und Jugendhilfe - Erkenntnisse und Erfahrungen aus der ehemaligen Heimunterbringung berücksichtigen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kinder- und Jugendhilfe
Landesjugendamt , Heimerziehung , Jugendhilfe , Bayerisches Landesjugendamt , Heimunterbringung ,

Drucksache Nr. 17/8402 vom 15.10.2015

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Alternativen zur Heimunterbringung für pflegebedürftige ehemalige Heimkinder - Spezialisierte Beratungsangebote und ambulant betreute Wohnmöglichkeiten sicherstellen

Prüfung; Modellversuch

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Altenwohnung
Heim , Altenheim , Pflegeeinrichtung , Ambulant betreutes Wohnen , Beratung ,

Drucksache Nr. 17/8401 vom 15.10.2015

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bildung ist Menschenrecht VII -
Konzept für herkunftssprachlichen Unterricht

Bildungsmöglichkeiten für Flüchtlinge: Herkunftssprache anstelle einer Pflichtfremdsprache sowie als Prüfungsfach

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flüchtling
Bildung , Sprachunterricht , Fremdsprache , Muttersprachlicher Unterricht , Prüfung ,

Drucksache Nr. 17/8400 vom 15.10.2015

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Studie über das Unrecht der Heimerziehung und die Folgeschäden bei den ehemaligen Heimkindern in Bayern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Heimerziehung
Studie , Behindertes Kind , Kinder- und Jugendpsychiatrie , Publikation , Erziehungsheim ,

Drucksache Nr. 17/8399 vom 15.10.2015

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Flüchtlingsaufnahme in Bayern gerecht gestalten

Aufnahmequote für alle Städte und Gemeinden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flüchtling
Stadt , Gemeinde , Kommune (Gebietskörperschaft)

Drucksache Nr. 17/8398 vom 15.10.2015

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Weiterfinanzierung von qualitätsgesicherten ambulanten psychosozialen Krebsberatungsstellen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Psychosoziale Beratung
Beratung , Finanzierung , Tumorerkrankung , Psychosoziale Krebsberatung , Psychosoziale Betreuung ,

Drucksache Nr. 17/8397 vom 15.10.2015

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schienennahverkehrsplan endlich fortschreiben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schienenpersonennahverkehr
Schienennahverkehr , Schienengebundener Nahverkehr , SPNV , Schienennahverkehrsplan

Drucksache Nr. 17/8396 vom 15.10.2015

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Absturz eines F-16 US-Kampfjets - Transparente Aufklärung und Schutz der Bevölkerung sicherstellen

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Konsequenzen für die Umwelt, gesundheitliche Auswirkungen, Behördenkommunikation

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Flugunfall
Kampfflugzeug , Kerosin , Munition , Hydrazin , Flugzeugunfall ,

Drucksache Nr. 17/8395 vom 15.10.2015

Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FREIE WÄHLER

Gesetzentwurf zur Einführung einer Berichtspflicht bei Todesfällen von Gefangenen, Sicherungsverwahrten, Untersuchungsgefangenen und untergebrachten Personen in den Justizvollzugsanstalten, den Einrichtungen für Sicherungsverwahrung und den Maßregelvollzugseinrichtungen in Bayern

Änderung des Strafvollzugsgesetzes (neuer Art. 207a), des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes (neuer Art. 202a), des Untersuchungshaftvollzugsgesetzes (neuer Art. 43a) und des Maßregelvollzugsgesetzes (neuer Art. 53a)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Todesfall
Strafvollzugsgesetz , Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz , Untersuchungshaftvollzugsgesetz , Maßregelvollzugsgesetz , Suizid ,

Drucksache Nr. 17/8394 PL vom 15.10.2015

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/6864

Beschäftigungserlaubnisse für Asylbewerber und Geduldete aus sicheren Herkunftsstaaten bzw. für Asylbewerber, deren Asylantrag aus sonstigen Gründen als offensichtlich unbegründet abgelehnt worden ist

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Arbeitserlaubnis
Asylbewerber , Ausländer , Bundesamt für Migration und Flüchtlinge , Arbeitsberechtigung , Beschäftigungserlaubnis ,

Drucksache Nr. 17/8393 PL vom 15.10.2015

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/6861

Verhinderung betrügerischer Abrechnungen von Laborleistungen

Präzisierung der Gebührenordnung für Ärzte; Überprüfung der Abrechnungen durch die Beihilfestellen; Prüfung: Vorlage einer Bestätigung des Arztes durch Beihilfeberechtigte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Arzthonorar
Gebührenordnung für Ärzte , Beihilfe für Bedienstete , Landesamt für Finanzen , Abrechnungsverfahren , Abrechnung von Laborleistungen ,

Drucksache Nr. 17/8392 PL vom 15.10.2015

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6543

Berufspraktika für Asylsuchende ermöglichen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Praktikum
Berufsvorbereitung , Asylbewerber , Flüchtling , Ausländerbehörde , Berufspraktikum ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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