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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7362
Aufnahme einer verbindlichen Personalbemessung sowie einer verpflichtenden Refinanzierung von Tariferhöhungen in den Entwurf zum Krankenhausstrukturgesetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, CSU, SPD DRS 17/6856
Leitliniengerechte Therapie; Prüfung, Bericht: Erhöhung der Zahl der Substitutionsärzte; Umsetzung des Beschlusses der Gesundheitsministerkonferenz zu Rahmenbedinungen; Regelung im Bereich der BÄK-Richtlinien und des Gemeinsamen Bundesausschusses
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/7396
Prüfung einer Ausweitung des Projekts, Aufnahme in die Auswahl geförderter Präventionsprojekte gemäß Präventionsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/7091
Änderung von § 23 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6989
Antrag SPD
Bericht
mündllicher und schriftlicher Bericht in den Ausschüssen für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen und für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
rechtzeitige Beantragung von Ausnahmegenehmigungen; eingehende Prüfung der Anträge; Ahndung von Verstößen
Änderung von § 2 Abs. 4: Fahrkostenübernahme zu weiter entfernten Schulen bei geringerer Fahrzeit
Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
gemeinsame Anhörung in den Ausschüssen für Umwelt und Verbraucherschutz sowie für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Überprüfung auf Praxistauglichkeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7384
Mindestgeschwindigkeit; Erhöhung der Förderhöchstsumme; Festschreibung als Teil der Daseinsvorsorge im Telekommunikationsgesetz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/7383
Anpassung der Breitbandförderrichtlinie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/7361
Glasfaseranschlüsse; Bericht
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
außerdem: keine Anwendungsempfehlung durch die Landesanstalt für Landwirtschaft, Aufklärung durch die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Monitoring durch das Landesamt für Umwelt
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.