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Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Planungsstand und Planungskosten
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum SPD
Verkaufsabsichten oder Eigenbedarf des Freistaats
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/5312
Beseitigung von Wohnraummissständen: wohnraumaufsichtliche Anordnungen, Verfahren, Bußgeldvorschriften
Antrag auf Aufhebung der Immunität Staatsregierung
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Straßenausbaubeiträge: wiederkehrende Beiträge, Informationspflichten; neue Art. 5b und 5c KAG
Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/6205
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8090
Neueinstellung von Verwaltungsrichtern; Aufstockung des Personals in der Verwaltung und bei der Polizei; Bekämpfung der Fluchtursachen; westliche Balkanstaaten als sichere Herkunftsstaaten definieren; gerechte Verteilung der Flüchtlinge inner halb der EU; volle Kostenerstattung an die Kommunen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8106
Beschleunigung der Asylverfahren und Ermöglichung einer schnellen Integration
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8101
Sonderprogramm für Bildung und Soziales
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/8100
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/8099
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/8087
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7083
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7050
Verbesserung der Überwachung von Legehennenbetrieben, insbesondere von Großställen: u. a. Meldefrist bei Salmonellenbefunden, Sanktionen, Verkürzung der Probeauswertung; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/7049
außerdem: Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration über die Ergebnisse der interministeriellen Arbeitsgruppe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/7047
insbesondere keine Ausgliederung von Beschäftigten in Regionalgesellschaften
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/6859
Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung: Mindestanforderungen an Käfige
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