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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Schriftliche Anfrage SPD
Antrag CSU
Bericht
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/7785
kritische Begleitung der Evaluation der Berufsqualifikationsrichtlinie: Beibehaltung des Selbstverwaltungssystems und der Kammern, Schutz der dualen Ausbildung, Erhalt der Meistepflicht, qualifikationsgebundener Berufszugang, Gewährleistung der bestehenden Kosten- und Honorarordnungen
Prüfung: Nutzung von Netzen anderer Mobilfunkanbieter durch Kunden in Regionen ohne Netzabdeckung
außerdem: weitergehende Veröffentlichungspflicht für Tarife und Gesamtverträge
Bundesratsinitiative; Einrichtung als Stiftung des öffentlichen Rechts; Finanzierung aus Bundesmitteln
Ausbau für den G-Gipfel und eventueller Rückbau danach.
insbesondere Einsatz der "De-Mail"
Entwicklung von Flugbewegungen, Passagierzahlen, Beschäftigtenzahlen, BIP, Arbeitsplätze im Allgäu und Gästezahlen. Auswirkungen auf Steuereinnahmen und Kaufkraft.
in Bezug auf Asylbewerber
Gesetzentwurf Staatsregierung
verbesserte Schulfinanzierung für private Förderschulen, Härteausgleich; Änderung von Art. 60, neuer Art. 34a BaySchFG (Leistungen für den Personal- und Schulaufwand bei Gewährleistung eines unentgeltlichen Schulbesuchs)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.