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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Verbesserung der Schienenverbindungen zwischen München, Nürnberg, Prag und Pilsen
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Schriftliche Anfrage SPD
insbesondere Staatsvertrag zur Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
Messung und Veränderung der Pegelstände. Trockenfallen der Fließgewässer und folgen für die Wasserentnahme. Naturschutzmaßnahmen.
Antrag SPD
Entkoppelung der Verpflichtung zur Barrierefreiheit von der Beschäftigung Behinderter
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anspruch der Selbsthilfeverbände auf Verhandlungen
Behandlung von Verstößen gegen Art. 48 BayBO (Barrierefreies Bauen) als Ordnungswidrigkeiten; Verpflichtende Regelung für Behindertenparkplätze
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst über die geplante Verlegung nach Kitzingen
Selbstbestimmungsrecht der Bürger in Bezug auf persönliche Daten; Einwilligungsvorbehalt, auch für Profilbildung, statistische Zwecke, Big-Data-Anwendungen und nicht dialogbasierte Verfahren; Datensparsamkeit; Verhinderung von Datenprofilen bei Kindern und Jugendlichen; Ablehnung des risikobasierten Ansatzes; Datenschutzbeauftragte auch bei kleineren Unternehmen
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
oberbayerisches Sonderprogramm zum Mietwohnungsbau; Prüfung gemeinsame Wohnbauprojekte von Staat und untergeordneten Gliederungen, Bericht; Bekämpfung von Wohnungslosigkeit, Bericht
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.