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Antrag CSU
Aufkauf von Arztsitzen; Gewährleistung zeitnaher Facharzttermine; Vergütung; Innovationsfonds; Gewährung einer Haushaltshilfe; Kooperationsmöglichkeiten; Bereitschaftsdienst; psychiatrische Institutsambulanzen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Rechtsanspruch; Kostenfreiheit; Betreuung in Rand- und Ferienzeiten; Multiprofessionelle Teams; Lehreraus- und Fortbildung; Sonderinvestitionsprogramm für Schulhäuser
Dringlichkeitsantrag CSU
u. a. Wiedereinführung der degressiven Abschreibung für Mietwohnneubauten
Dringlichkeitsantrag SPD
Sonderinvestitionsprogramm, Haushaltsmittel, mögliche Verlängerung des Programms; staatliche Wohnungsbaugesellschaft; Wiedereinführung der degressiven Abschreibung für Anlagen im Mietwohnungsneubau
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Erhöhung der Lehrerreserve für Grund- und Mittelschulen
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erklärung zu den Ausschreitungen in Frankfurt und zum Grundrecht auf Versammlungsfreiheit; Demokratieförderung; Berücksichtigung bei der Einsatzplanung für den G-7-Gipfel in Schloss Elmau; u. a.
Missbilligung von Ausschreitungen wie in Frankfurt; Programme zur Bekämpfung von Extremismus; Berücksichtigung bei der Einsatzplanung für den G-7-Gipfel in Schloss Elmau; zusätzliche Sicherheitskräfte
Finanzierung gemäß Verursacherprinzip
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/5753
Umsetzung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts im 17. Rundfunkänderungsstaatsvertrag; Aufnahme von Vertretern des Lesben- und Schwulenverbands, der Menschenrechtsverbände und der Muslime in den Fernsehrat
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/5710
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/5617
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/5499
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/5361
Evaluation; Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD DRS 17/4717
Anhörung in den Ausschüssen für Wissenschaft und Kunst sowie für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/5554
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/5407
Finanzierung der Mittelstufe plus
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/5229
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