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Antrag CSU
Bericht
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderungsantrag CSU
Erhöhung des Ansatzes von Kap. 14 23 Tit. 428 56 (Entgelte der Arbeitnehmer) für das Jahr 2015; Streichung der TG 53 im Stellenplan des Kap. 14 23 (Task Force Infektiologie beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit); weitere Anpassung des Stellenplanes; Streichung des Ansatzes von Kap. 14 23 Tit. 428 53 (Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer) für das Jahr 2015
Erhöhung des Ansatzes von Kap. 14 05 Tit. 684 60 (Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen zur Suchtbekämpfung und Drogentherapie) für das Jahr 2016; Streichung der TG 53 im Stellenplan des Kap. 14 23 (Task Force Infektiologie beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit); Streichung des Ansatzes von Kap. 14 23 Tit. 428 53 (Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer) für das Jahr 2016
Bericht zur Einführung eines Grenzwerts für Arsen
Prüfung von Maßnahmen
Haushaltsrechnung Oberster Rechnungshof
Änderungsantrag FREIE WÄHLER
Erhöhung der Finanzhilfen nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (Änderung von Art. 13d FAG)
Erhöhung des Kommunalanteils am Kompensationsbetrag für die Kfz-Steuer; Änderung von Art. 13 Abs. 1 Satz 1 FAG
Erhöhung des Kommunalanteils am allgemeinen Steuerverbund; Änderung von Art. 1 Abs. 1 Satz 1 FAG
Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung für Anwärter; Änderung von Art. 24 BayRKG
Änderung von Art. 97 Abs. 2 Satz 1 Beamtengesetz
Einfügung eines neuen Art. 7 HG 2015/2016 (Hauswirtschaftliche Sperren zur stärkeren Förderung der Regionen)
Aufhebung von Art. 6b HG 2015/2016
Erhöhung der Ansätze
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Erhöhung der Mittel
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