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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/4595 HA vom 25.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4246

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Streichung der Mittel für die Clusterförderung
(Kap. 07 03 TG 92 Tit. 686 92)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2015-2016 , Wirtschaftsförderung , Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Regionales Cluster ,

Drucksache Nr. 17/4595 HA vom 25.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4244

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Durchführung des Wettbewerbs m4 Award
(Kap. 07 03 Tit. 686 65)

Streichung des Titels

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Haushaltsgesetz 2015-2016 , Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Öffentlicher Haushalt , Wirtschaftsförderung , Auszeichnung ,

Drucksache Nr. 17/4595 HA vom 25.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4247

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Tourismuswerbung und für Maßnahmen zur Förderung des Tourismus
(Kap. 07 04 TG 78 Tit. 686 78)

Erhöhung der Mittel zur Förderung eines Projekts "Bergsteigerdörfer"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Regionale Wirtschaftsförderung , Haushaltsgesetz 2015-2016 , Öffentlicher Haushalt , Wirtschaftsförderung , Tourismus ,

Drucksache Nr. 17/4595 HA vom 25.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4245

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung von Forschungs-, Entwicklungs- und Technologieprojekten zur Digitalisierung Bayerns
(Kap. 07 03 Tit. 685 69)

Streichung des Titels

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Haushaltsgesetz 2015-2016 , Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Öffentlicher Haushalt , Wirtschaftsförderung , Digitalisierung ,

Drucksache Nr. 17/4595 HA vom 25.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4364

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Bildungsgutscheine für die Meisterausbildung
(Kap. 07 03 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Haushaltsgesetz 2015-2016 , Öffentlicher Haushalt , Wirtschaftsförderung , Bildungsgutschein , Handwerksmeister ,

Drucksache Nr. 17/4595 HA vom 25.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4366

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Regionale Wirtschaftsförderung
(Kap. 07 04 Tit. 892 72)

Erhöhung der Ansätze

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Haushaltsgesetz 2015-2016 , Öffentlicher Haushalt , Wirtschaftsförderung , Regionale Wirtschaftsförderung , Zuschuss gem. Haushaltsordnung ,

Drucksache Nr. 17/4595 HA vom 25.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4365

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Sonderprogramm Dorfwirtschaften
(Kap. 07 04 TG 72 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Haushaltsgesetz 2015-2016 , Öffentlicher Haushalt , Wirtschaftsförderung , Regionale Wirtschaftsförderung , Gastronomie ,

Drucksache Nr. 17/4595 HA vom 25.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/3941

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zuschüsse für Investitionen - Kompetenzzentrum für Lebensmittel- und Verpackungstechnologie in Kempten
(Kap. 07 03 Tit. 893 71)

Erhöhung der Ansätze; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Öffentlicher Haushalt , Wirtschaftsförderung , Investition , Kompetenzzentrum , Kempten (Allgäu) ,

Drucksache Nr. 17/4595 HA vom 25.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/3942

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Tourismuswerbung und für Maßnahmen zur Förderung des Tourismus
(Kap. 07 04 Tit. 686 78)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2015; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Haushalt 2015-2016
Öffentlicher Haushalt , Haushaltsgesetz 2015-2016 , Wirtschaftsförderung , Regionale Wirtschaftsförderung , Tourismus ,

Drucksache Nr. 17/4570 HA vom 25.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4179

Irreführung beenden - Landtag entscheidet über gesamten Staatshaushalt

keine Verteilung von Mitteln aus einer "Fraktionsreserve"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Öffentlicher Haushalt
Öffentliche Mittel , Landtagsfraktion , Hochschule für angewandte Wissenschaften Kempten , Kempten (Allgäu) , Kreuzer Thomas ,

Drucksache Nr. 17/4507 KI vom 25.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/3799

Leitfaden für die Tätigkeit örtlicher Einrichtungen organisierter Erster Hilfe (Ersthelfergruppen) in Bayern

Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lebensrettung
Rettungswesen , Erste Hilfe , Organisierte Erste Hilfe , Ersthelfergruppe , Leitfaden

Drucksache Nr. 17/4451 SO vom 25.11.2014

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/723

Gesundheitsversorgung für Asylsuchende reformieren, gleichwertige Behandlung sicherstellen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Asylbewerber
Medizinische Versorgung , Gesetzliche Krankenversicherung , Asylbewerberin , Asylsuchende , Asylsuchender ,

Drucksache Nr. 17/4449 vom 25.11.2014

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Angelegenheiten der Europäischen Union: neuer 8. Abschnitt, neue §§ 83a-83d, Änderung der §§ 59, 126, 149 und 181 BayLTGeschO

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Geschäftsordnung des Landtags
Bayerischer Landtag , Europäische Union , Subsidiaritätsprüfung , Subsidiaritätsprinzip , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen ,

Drucksache Nr. 17/4448 vom 25.11.2014

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

amtliche Abkürzung; Parlamentarische Geschäftsführer (Änderung der §§ 5 und 49); Ausschluss von Losentscheiden bei der Sitzverteilung (neuer § 6 Abs. 2); stellvertretende Ausschussvorsitzende (Änderung von § 27 Abs. 2); Erste Lesung von Gesetzentwürfen (Änderung von § 51 Abs. 2); Einbringung von Anträgen (Änderung von § 59 Abs. 1); Redezeiten (Änderung der §§ 60 und 66 sowie der Anlage 1); Reihenfolge der Redner (Änderung von § 104); Zwischenbemerkungen (Änderung von § 111); Anhörungen (Änderung von § 173 BayLTGeschO)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Geschäftsordnung des Landtags
Bayerischer Landtag , Parlamentarischer Geschäftsführer , Sitzverteilung , Ausschussvorsitzender , Parlamentsausschuss ,

Drucksache Nr. 17/4446 vom 25.11.2014

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Führung eines Transparenzregisters (Änderung von § 11, neue Anlage 3); Behandlung von Änderungsanträgen (Änderung von § 54); Einführung einer Regierungsbefragung (Änderung von § 73); Anfragen zum Plenum (Änderung von § 74 Abs. 1); Wortmeldung und Worterteilung (Änderung von § 104 Abs. 1); Zwischenfragen und Zwischenbemerkungen (Änderung von § 111 Abs. 3); Hammelsprung (Änderung von § 129 Abs. 2); Zurückstellung von Beratungsgegenständen (Änderung von § 152); Anhörungen (Änderung von § 173 Abs. 1); Anhörung des Landesbeauftragten für den Datenschutz (neuer § 174a); Herbeirufung eines Mitglieds der Staatsregierung (Änderung von § 176 Abs. 1); Auslegung der Geschäftsordnung im Einzelfall (Änderung von § 194 BayLTGeschO)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Geschäftsordnung des Landtags
Bayerischer Landtag , Landtagspräsident , Änderungsantrag , Anfrage zum Plenum , Rederecht im Parlament ,

Drucksache Nr. 17/4445 vom 25.11.2014

Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschuss CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, Arnold, Hiersemann u.a. und Fraktion SPD, Aiwanger, Streibl, Prof. Dr. Bauer u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER, Bause, Hartmann, Goten u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13. November 2014 auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/4260) zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Bezirkskliniken einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit der forensischen Psychiatrie und den damit verbundenen Therapien, insbesondere der Arbeitstherapie "Modellbau" in Ansbach und Straubing seit dem Jahr 1986, der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL im Zusammenhang mit der Frage der Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit während ihrer Amtszeit als Staatsministerin seit dem Jahr 2008, der Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer, MdL im Zusammenhang mit möglichen Einflussnahmeversuchen auf Privatpersonen, Abgeordnete und die öffentliche mediale Berichterstattung zum Themenkomplex "Modellbau"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Untersuchungsausschuss Modellbau
Streibl. Florian , Staatskanzlei , Haderthauer Christine , Straubing , Bezirk Niederbayern ,

Drucksache Nr. 17/4443 vom 25.11.2014

Antrag CSU

Gebietsbetreuung fortführen

Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Naturpark
EU-Mittel , Europäischer Sozialfonds , Gebietsbetreuung , Fördermittel der EU , ESF

Drucksache Nr. 17/3532 vom 25.11.2014

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erträge aus der Beschäftigung von Patientinnen und Patienten bwz. Insassinnen und Insassen bayerischer Maßregelvollzugseinrichtungen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Maßregelvollzug
Einnahmen , Patient , Unternehmen , Produkt , Preis ,

Drucksache Nr. 17/4442 vom 21.11.2014

Antrag SPD

Die Realschulen nicht alleine lassen - kleinere Klassen, mehr guten Ganztag, mehr Förderung für gymnasial geeignete Schülerinnen und Schüler

Vorlage eines Konzepts: Ganztagsangebote, Klassenstärke, individuelle Förderung, Hochbegabte, Leistungsüberprüfung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Realschule
Schulklasse , Klassenstärke , Ganztagsschule , Fachoberschule , Schulzeugnis ,

Drucksache Nr. 17/4441 PL vom 21.11.2014

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 17/4080

Die Realschulen nicht alleine lassen - kleinere Klassen, mehr guten Ganztag, mehr Förderung für gymnasial geeignete Schülerinnen und Schüler

Vorlage eines Konzepts: Leistungsüberprüfung, individuelle Förderung, Hochbegabte, Anschluss an die Fachoberschule

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Realschule
Schulklasse , Klassenstärke , Ganztagsschule , Schulzeugnis , Fachoberschule ,

Treffer 26721 - 26740 von 32700

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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