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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/2871
u. a. Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung folgender Vorschriften: Beamtengesetz (neue Art. 97, 144), Besoldungsgesetz (Aufhebung von Art. 107a Abs. 3, Änderung der Anlagen 1, 2, 4) , Beamtenversorgungsgesetz (Art. 13, 23, 71, 103, 106, 113a, neuer Art. 114a), Leistungslaufbahngesetz (Art. 70, Aufhebung der Anlagen 3 und 4), Versorgungsrücklagengesetz (Aufhebung von Art. 20), Bodenschutzgesetz (Art. 15)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/4161
Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4013
Einfügung einer neuen Titelgruppe "Förderung von zivilgesellschaftlichen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und für Demokratieförderung"; Einfügung und Ausstattung neuer Titel "Kosten von Forschungsarbeiten und Untersuchungen" sowie "Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen, Verbände und Vereine"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3920
Erhöhung der Ansätze
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3921
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3923
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3924
Erhöhung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3922
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3916
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3919
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3917
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3918
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3915
Erhöhung der Ansätze zur Sanierung des Egerland-Museums in Marktredwitz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3909
Erhöhung der Mittel für Zuschüsse
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3908
Erhöhung der Ansätze zur Finanzierung von Blindengeld für hochgradig Sehbehinderte
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3914
Erhöhung der Ansätze zur Errichtung eines Kultur- und Begegnungszentrums
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3911
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3912
Erhöhung der Mittel zur Einrichtung eines Kompetenzzentrums und von Beratungsstellen in allen Regierungsbezirken
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3913
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe; Verpflichtungsermächtigungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/3910
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