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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2073
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/2072
Regelungen für Zwangsbehandlungen und Grundrechtseinschränkungen, Beschwerdemöglichkeiten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/1965
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1937
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/1962
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1935
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/1929
Aufnahme von Beschäftigtenvertretern in den Verwaltungsrat; Änderung von Art. 6, neuer Art. 8a SpkG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/1460
Nachreichung von Unterschriften; Schutzwirkung; Anspruch auf Umsetzung, Klagerecht; Durchführung an Tagen einer Wahl oder Abstimmung über einen Volksentscheid oder während der Eintragung für ein Volksbegehren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/1363
Bürgerentscheide: Zustimmungsquorum, Bindungswirkung, Durchsetzungsanspruch; Änderung von Art. 18a GO
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maßnahmen zur Verhinderung der Einschleppung des Asiatischen Laubholzbockkäfers; regelmäßiger Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1031
individueller Auskunftsanspruch für Gemeinde- und Bezirksräte; Akteneinsichtsrecht auf allen kommunalen Ebenen; entsprechende Änderung der Gemeindeordnung (Art. 30, 46), der Landkreisordnung (Art. 23, 25) und der Bezirksordnung (Art. 22, 24)
gemeinsame Anhörung der Ausschüsse für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport sowie für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Bundesratsinitiative zur Änderung von § 177 StGB; Anweisungen an Polizei und Staatsanwaltschaften, Information der Richter; mündlicher und schriftlicher Bericht in den Ausschüssen für Verfassung Recht und Parlamentsfragen sowie für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen
Kodex für Mindeststandards, Konzept zur Umsetzung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.