Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/2051 PL vom 20.05.2014

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1474

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
hier: Vorsprung durch rechtzeitiges Planen im Bahnstreckenbau
(Kap. 03 63 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Vorfinanzierung von Planungskosten für Schienenverkehrsprojekte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/2051 PL vom 20.05.2014

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1599

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
hier: Verbesserung der Personalausstattung in der bayerischen Gesundheitsverwaltung
(Kap. 14 40 Tit. 422 01)

Erhöhung des Ansatzes zur Finanzierung neuer ärztlicher Planstellen; Schaffung der Stellen im Haushaltsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/2051 PL vom 20.05.2014

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1657

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
hier: Aufbau eines Melderegisters für Zwangsbehandlungen und Zwangsmaßnahmen in psychiatrischen Einrichtungen
(Kap. 14 03 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/2051 PL vom 20.05.2014

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1654

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
hier: Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen für Senioren
(Kap. 14 04 Tit. 684 70)

Erhöhung der Mittel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/2051 PL vom 20.05.2014

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1660

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
hier: Gesundheitsmanagement
(Kap. 13 03 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Verstärkungsmittel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/2051 PL vom 20.05.2014

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1662

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
hier: Barrierefreiheit öffentlicher Gebäude
(Kap. 13 03 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/2051 PL vom 20.05.2014

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/1661

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
hier: Bauunterhalt
(Kap. 13 03 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Verstärkungsmittel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/2051 PL vom 20.05.2014

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/1238

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
hier: Feste Arbeitsverträge für Lehrkräfte an Berufs- und Fachoberschulen
(Kap. 05 17 Tit. 428 14)

Erhöhung der Mittel für Entgelte der Aushilfslehrkräfte im Angestelltenverhältnis; entsprechende Anpassung des Stellenplans und des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes 2014

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/2051 PL vom 20.05.2014

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1611

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
hier: Entschuldungsfonds für Kommunen zusätzlich zu den Bedarfszuweisungen/Konsolidierungshilfen bilden
(Kap. 13 10 Tit. 613 31)

Erhöhung des Ansatzes zur Bildung eines Fonds; Deckung durch Reduzierung der Tilgung in Kap. 13 06 TG 51-64 (Schuldenaufnahme am Kreditmarkt)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/2051 PL vom 20.05.2014

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/1608

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
hier: Steuermehreinnahmen im Staatshaushalt durch bessere Personalausstattung in der Steuerverwaltung
(Kap. 13 01)

Erhöhung des Ansatzes für die Summe der Steuereinnahmen

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Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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