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Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht der Staatsregierung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag CSU
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Berücksichtigung regionaler Dialekte
Berücksichtigung der Ergebnisse der Expertenanhörung; u. a. Achtung der Würde und der Persönlichkeitsrechte; Stärkung der psychiatrischen Versorgung auf kommunaler Ebene; flächendeckende sozialpsychiatrische Dienste; Mitbestimmungsrechte der Selbsthilfeeinrichtungen; Einführung von Patientenfürsprechern und Beschwerdestellen; Verzicht auf Regelungen zur Aktenführung und Unterbringungsdateien
Ausbau der Investitionen für den Wohnungsbau; Fortführung des Kommunalen Wohnraumförderungsprogramms; Einführung einer Bayerischen Eigenheimzulage und eines Baukindergeldes Plus; zusätzliche Stellen für die Bauverwaltung; Verzicht auf Mieterhöhungen bei staatlichen Wohnungen
Gesetzentwurf SPD
Änderung von Art. 68 Abs. 3 S. 1 BV und Art. 4 Abs. 1 S. 1 VfGHG
Schriftliche Anfrage SPD
Einbrüche und Sachbeschädigunge
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Voraussetzungen für Verkaufs- und Exportverbote; Dauer der Verbote; Unterstützung für Erzeuger; Voraussetzungen für Import aus Ländern die von der ASP bereits betroffen sind.
von analogen Anschlüssen auf IP-Telefonie
Abwicklung durch den Bayerischen Jagdverband
u.a. Wohnraumförderung zur Schaffung von Mietwohnraum und Eigenwohnraum; Zinsverbilligungsprogramm; Kommunales Wohnraumförderungsprogramm; Maßnahmen der Staatsregierung zur Schaffung von bezahlbaren Wohnraum;
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.