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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Prüfung: Föderung im Rahmen des Kulturlandschaftsprogramms, Erosionsschutz, Höhe der Fördersätze
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Evaluation des Schulunterrichts; verpflichtende Weiterbildung; Lehrerbildung; Informationsmaterial; Best-Practice-Leitbild; Dokumentation der Geschichte der Frauen-, Lesben- und Schwulenbewegung; Bericht
mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Antrag SPD
Vorlage des Mietvertrags; Bericht
außerdem: Verschiebung des länderübergreifenden Abiturs
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Antrag FREIE WÄHLER
Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf
Vergütung von Notarzteinsätzen
Schriftliche Anfrage SPD
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Gesetzentwurf Staatsregierung
Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts: zeitliche Höchstgrenze zur Festsetzung von Beiträgen; Einkommensfreigrenzen für die Erhebung der Zweitwohnungssteuer; Dynamisierung der Verzinsungsregelungen; Verrentung von Straßenausbaubeiträgen; grundstücksbezogene Benutzungsgebühren und Kostenerstattungsansprüche für Grundstücksanschlüsse als öffentliche Last; Gebühren für die Inanspruchnahme gemeindlicher Bestattungseinrichtungen; redaktionelle Änderungen; Änderung von Art. 2, 3, 5, 7, 8, 9, 13, 19, Aufhebung von Art. 21 KAG
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.