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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stärkung der Lehrerreserve; Reduzierung des eigenverantwortlichen Unterrichts; Fortbildung im Fach "Deutsch als Zweitsprache"
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einführung öffentlicher Petitionen im Internet; neuer Art. 2 Abs. 5, Änderung von Art. 5, 6 BayPetG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/415
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/109
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/393
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/269
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Selbstverpflichtungen; Drittmittelprojekte; Folgenabschätzungen; Rückzug aus der Förderung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/256
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/115
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/65
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Veröffentlichung im Internet; stärkere Unterstützung der Provenienzforschung; Datenbank; gesetzliche Grundlage zur Rückerstattung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/134
Strukturförderprogramm; verstärkte Investitionen; Verbesserungen bei den Steuerverbünden; verbesserte Erstattungsquote bei der Schülerbeförderung; Zuweisungen an die Bezirke nach Art. 15 FAG; kommunaler Entschuldungsfonds
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/63
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/61
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration, insbesondere zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/49
dritte Erstaufnahmeeinrichtung; zeitliche Begrenzung des Aufenthalts in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften; Einrichtungen für Asylbewerber mit besonderen Bedarfen; Unterstützung für Landkreise, Städte und Gemeinden; Asylsozialberatung; Geldleistungen statt Essenspakete; Aufhebung der Residenzpflicht; Zugang zum Arbeitsmarkt; Sprachkurse
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/46
Aufhebung der Residenzpflicht; Geldleistungen statt Essenspakete; Änderung des Aufnahmegesetzes: Aufhebung der Lagerpflicht; Wohnungsbauprogramm; Unterstützung bei der Wohnungssuche; Förderung der Asylsozialberatung; Bildungsteilhabe; Sprachkurse
Antrag SPD
Maßnahmenpaket: u. a. Förderprogramm, Schulung der Mitarbeiter des Landesamts für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, Konzepte für Kommunen, Breitbandentwicklungsgesellschaft, Pilotprojekte nach norwegischem Vorbild
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/93
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Antrag CSU
Selbstbestimmungsrecht der EU-Mitgliedsstaaten; Berücksichtigung der Imkerei in der Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung; keine Absenkung des EU-Sicherheitsniveaus bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.