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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Schriftliche Anfrage fraktionslos
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Mitteilung zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23256
Sitz der Landeszentrale (Änderung von Art. 1); Aufgaben (Änderung von Art. 2); parlamentarischer Beirat, Kuratorium (Änderung von Art. 3 LzPolBiG)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 17/23243
Sitz der Landeszentrale (Änderung von Art. 1); Zusammensetzung des Verwaltungsrats (Änderung von Art. 3 LzPolBiG)
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23777
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23774
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23550
Möglichkeit der Einsicht durch die Erteilung von Abschriften, Kopien, u. ä.; entsprechende Änderung der Gemeindeordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23295
Einstellung und Ausbilung zusätzlicher Tarifbeschäftigter für die Spurensicherung; Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport über Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23293
Abschaffung der Elterngebühren für Kindertageseinrichtungen und Tagespflegepersonen; Verbesserung der Personal- und Betreuungssituation; Finanzierung bedarfsgerechter Öffnungszeiten; Anpassung des Basiswerts
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23258
Unterstützung kleiner und mittlerer Metzgereien beim Erwerb von Geräten für die Schlachtung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/23253
Umsetzung des Tarifabschlusses für das Kindertagesstättenpersonal; Erhöhung des Basiswerts, u. a. Berücksichtigung nicht refinanzierter Ausbildungskosten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23252
Bereitstellung der erforderlichen Mittel im zweiten Nachtragshaushalt 2018
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23239
unabhängige Untersuchung; Bericht; Forschungsprojekte zum Ultrafeinstaub an Flughäfen; Aufnahme eines Monitoringprogramms in die Luftqualitätsrichtlinie; Einführung belastbarer Grenzwerte
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.