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Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17228
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17227
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17225
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17224
Berücksichtigung organisatorischer und administrativer Aufgaben bei der Festlegung des Stellenschlüssels, Höhe der Förderung von Personalkosten, Prüfung einer Verbesserung der Förderung ohne Erhöhung des Eigenanteils der Träger, Berücksichtigung im Nachtragshaushalt 2018
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17223
u. a. Berücksichtigung organisatorischer und administrativer Aufgaben bei der Festlegung des Stellenschlüssels, Anpassung der Fördersätze für Sach- und Personalkosten, Prüfung einer Verbesserung der Förderung ohne Erhöhung des Eigenanteils der Träger, Berücksichtigung im Nachtragshaushalt 2018
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/4506
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/20809
Erweiterung der Kulisse der Förderoffensive Nordostbayern
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23106
Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität, u. a. Arten- und Biotopschutz, Berücksichtigung in der Landesplanung, Verbot von Pestiziden in Schutzgebieten, Regelungen zu Lichtverschmutzung, Alleen, Gewässerrandstreifen, Beschneiungsanlagen und zum Besatz von Gewässern, Konkretisierung der Aufgaben des Landesamts für Umwelt, Waldbiotopkartierung, Biotopschutzwald als neue Schutzkategorie, Förderung der ökologischen Landwirtschaft; Änderung des Naturschutzgesetzes (Art. 1, 3, 4, 11, 20, 23, 46, 57, neue Art. 11a, 11b, 16a), des Wassergesetzes (Art. 21, 35), des Waldgesetzes (Art. 8, neuer Art. 12b), des Fischereigesetzes (Art. 1), des Landesplanungsgesetzes (Art. 6) und des Agrarwirtschaftsgesetzes (Art. 1, 7)
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21763
Minderungsziel für die Emission von Treibhausgasen, Anpassung der Datenbasis, Energie- und Klimaschutzkonzept, Vorbildfunktion der öffentlichen Hand, Monitoring, Klimabeirat; Konkretisierung der Funktion der Regionalpläne bei der Umsetzung der Klimaschutzziele (Änderung von Art. 6, 19, 21 und 31 des Landesplanungsgesetzes)
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21585
Klimaschutzziele; Klimaschutzinstrumente; Klimaanpassung; Monitoring, Berichte, Klimabeirat
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23745
Prüfung, Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23782
keine Schließungen aus wirtschaftlichen Gründen; Prüfung einer Veränderung der Aufgaben; Förderprogramm
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23776
angemessener Leistungsausgleich; Ausbau der Kurzzeitpflegeplätze; Pflegeberatung; Prüfung einer Soforthilfe; Unterstützung von Modellprojekten; Stärkung der Mitwirkungsrechte
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23291
Ergänzung des Bundesprogramms Saubere Luft 2017-2020 durch ein bayerisches Programm; Entwicklung eines Masterplans: Software-Updates für alle Dieselautos, Hardware-Nachrüstung von Euro 5 und 6 Dieselfahrzeugen, Schadenersatz für Altfahrzeuge, Mitwirkung im International Council on Clean Transportation, technologieneutrale Forschung zu traditionellen und innovativen Antriebsarten
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23290
Nationaler Aktionsplan: verbesserte Vergütung für die Entnahmekrankenhäuser und die Transplantationsbeauftragten, Sanktionen bei fehlender Beteiligung, mobile Expertenteams zur Feststellung des Hirntods, Berücksichtigung in Patientenverfügungen, Einführung der Widerspruchslösung, Möglichkeit der Spende nach Herzstillstand
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22856
Bericht zu Umplanungen am Hauptbahnhof; Hinterfragen des Projekts; Berücksichtigung des Brandschutzes und anderer Sicherheitsvorkehrungen beim neuerlichen Genehmigungsverfahren; Verbesserung der Betriebs- und Bedienungsqualität
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23716
Konzipierung als Lernort: Einsetzung eines Kernteams zur Entwicklung eines Gesamtkonzepts, Ausschreibung eines Teams zur Entwicklung und Durchführung des Education-Programms, Festlegung der Belegungszeit für das Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks, Finanzierungskonzept, Abstimmung mit dem Gasteig
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/23709
Förderprogramm im Rahmen der Agrarumweltmaßnahmen
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/23580
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/23263
Verhinderung der weiteren Ausbreitung; Information von Ärzten, Gesundheitsämtern und Bevölkerung; Finanzierung der Kosten für die Bekämpfung; Kartierung der betroffenen Gebiete
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
