Drucksachen und Protokolle


Treffer 4001 - 4020 von 32700

Drucksache Nr. 17/21429 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/19530

Europäische Werte vermitteln - Schulbildung als Voraussetzung für die Zukunft Europas

Vermittlung von Bildungsinhalten über die EU an Grund- und Sekunderschulen sowie Berufsschulen; schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

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Drucksache Nr. 17/21428 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19511

Wirksamer Grundwasserschutz in "Roten Gebieten"

länderspezifische Maßnahmen der Düngeverordnung, Sanierung von Grundwasserkörpern mit übermäßig hohem Nitratgehalt: u. a. Wasserschutzgebiete, Stoffstom- und Schlagbilanz, Beratungsinitiative zur Umstellung auf ökologischen Landbau, Bewirtschaftung staatlicher Flächen, Kontrollen

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Drucksache Nr. 17/21427 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19304

Keine Stigmatisierung Betroffener durch den personengebundenen Hinweis "Ansteckungsgefahr" in polizeilichen Datenbanken!

Prüfung der Rechtmäßigkeit der Speicherung, Bericht; Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse in der Expertengruppe der Bund-Länder-Kommission

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Drucksache Nr. 17/21426 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/19290

Mikroplastikbelastung in bayerischen Oberflächengewässern

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

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Drucksache Nr. 17/21425 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19261

Pädagogisches Konzept statt Handyverbot an Bayerns Schulen

sowie entsprechende Weiterentwicklung von Art. 56 Abs. 5 des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes

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Drucksache Nr. 17/21423 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19242

Neuregelung der Handynutzung an Schulen

Regelung durch die Schulen; Unterstützung der Schulen bei der Anschaffung eines Gerätepools

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Drucksache Nr. 17/21422 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/19100

Polizei in der Einsatzausstattung stärken: Ausweitung des Taser-Einsatzes prüfen!

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Drucksache Nr. 17/21421 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/19095

Bauliche Schutzmaßnahmen und "intelligente Stadtmöblierung" - Innovative Wege gehen, für mehr Sicherheit auf öffentlichen Straßen und Plätzen!

Modellversuch zum Schutz vor Attentaten: Prüfung, Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

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Drucksache Nr. 17/21420 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/18875

Wahlmöglichkeit bei der Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte

Wahl zwischen privater und gesetzlicher Versicherung; entsprechende Reform der Beihilfe

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Drucksache Nr. 17/21418 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/19730

Sanierung von Vereinsturnhallen in Bayern

Sonderförderprogramm

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Drucksache Nr. 17/21417 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17949

Bildungschancen schaffen: Flexibilisierung der Mittelschulzeit durch "Ü9plus"-Klassen

Prüfung

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Drucksache Nr. 17/21416 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/19007

zur Änderung des Bestattungsgesetzes

Verordnungsermächtigung für das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege: Zulässigkeit von Bestattungen im Leinentuch ohne Sarg (Änderung von Art. 16 Nr. 1 S. 2 BestG)

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Drucksache Nr. 17/21415 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20851

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes und des Bayerischen Wohnungsbindungsgesetzes
(Drs. 17/18702)
hier: Geplante Anhebung der Einkommensgrenzen der Einkommensorientierten Förderung (EOF)

Ermöglichung des Zugangs für Studenten: Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (Art. 14 Abs. 2) und der Wohnraumförderbestimmungen 2012 (Nr. 17a, neue Nr. 17b)

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Drucksache Nr. 17/21414 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19266

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes und des Bayerischen Wohnungsbindungsgesetzes
(Drs. 17/18702)

Dauer der Gewährung eines Freibetrags (Änderung von Art. 5 des Wohnraumförderungsgesetzes); Dauer der Sozialbindung von Wohnungen (Änderung von Art. 17 BayWoFG)

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Drucksache Nr. 17/21413 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21278

Verbraucher schützen - Hersteller fair in die Pflicht nehmen

Nachrüstung von Dieselkraftfahrzeugen auf Kosten der Hersteller; Entschädigungen für betroffene Kunden; Verlängerung der Gewährleistungsfrist; Musterfeststellungsklage

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Drucksache Nr. 17/21412 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21248

Hardware-Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge ab Euro 5

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Drucksache Nr. 17/21411 PL vom 22.03.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21247

Situation der Pflege durch Personaluntergrenzen verbessern!

Zustimmung zum Antrag des Landes Berlin bezüglich eines Personalschlüssels in der Krankenhauspflege im Bundesrat; bundeseinheitliche Personalschlüssel für stationäre Pflegeeinrichtungen

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Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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