Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/21247 vom 21.03.2018

Dringlichkeitsantrag SPD

Situation der Pflege durch Personaluntergrenzen verbessern!

Zustimmung zum Antrag des Landes Berlin bezüglich eines Personalschlüssels in der Krankenhauspflege im Bundesrat; bundeseinheitliche Personalschlüssel für stationäre Pflegeeinrichtungen

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Drucksache Nr. 17/21246 vom 21.03.2018

Dringlichkeitsantrag CSU

Christliche Tradition bewahren - Mit Kindern das Osterfest feiern

Berücksichtgung des Feiertags in Kindertageseinrichtungen

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Drucksache Nr. 17/21245 vom 21.03.2018

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bienensterben stoppen - Einsatz von Neonicotinoiden beenden

kein Einsatz auf staatlichen Flächen, keine Empfehlung in der Pflanzenschutzberatung, Verbot auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 17/21244 PL vom 21.03.2018

Berufung, Bestätigung Staatsregierung

Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder sowie zur Bestimmung der Stellvertreterin des Ministerpräsidenten nach Art. 45 und 46 der Bayerischen Verfassung

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Schlagworte: Staatsregierung
Landesregierung , Herrmann Florian Dr. , Eisenreich Georg , Herrmann Joachim , Aigner Ilse ,

Drucksache Nr. 17/21243 PL vom 21.03.2018

Beschluss des Plenums zu Berufung, Bestätigung Staatsregierung DRS 17/21239

Zustimmung zur Zahl und Abgrenzung der Geschäftsbereiche - Art. 49 der Bayerischen Verfassung

Errichtung eines Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr; Ändererung der Zuständigkeit für Integrations- und Migrationspolitik sowie für Medien, Medienförderung, Medien- und Filmpolitik; Aufteilung des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst; Sonderaufgaben; u. a.

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Drucksache Nr. 17/21242 PL vom 21.03.2018

Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19273

Pestizidreduktion umsetzen - Einsatz von Neonicotinoiden beenden

kein Einsatz auf staatlichen Flächen, keine Empfehlung in der Pflanzenschutzberatung; Verbot auf Bundesebene

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Drucksache Nr. 17/21241 vom 21.03.2018

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Datenschutzgesetz
(Drs. 17/19628) -
hier: Funkwasserzähler

Widerspruchsrecht; Änderung von Art. 39b Abs. 3 BayDSG

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Drucksache Nr. 17/21239 vom 21.03.2018

Berufung, Bestätigung Staatsregierung

Bestimmung der Zahl und der Abgrenzung der Geschäftsbereiche - Art. 49 der Bayerischen Verfassung

Errichtung eines Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr; Ändererung der Zuständigkeit für Integrations- und Migrationspolitik sowie für Medien, Medienförderung, Medien- und Filmpolitik; Aufteilung des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst; Sonderaufgaben; u. a.

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Drucksache Nr. 17/21235 WI vom 21.03.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/20450

Anreizpaket zum Flächensparen

Information und Beratung, u. a. Gütesiegel "flächenbewusste Kommune"; Flächenmanagement, u. a. Bereitstellung von PDF-Karten, verbessertes Leerstands-Management; Innenentwicklung, u. a. Verdichtung im Innenbereich, Revitalisierung von Brachen; Planen und Bauen, u. a. Erleichterung von Aufstockungen, bauliche Parkangebote, intelligente Verkehrssysteme, Begründungspflicht für die Umwandlung von land- oder forstwirtschaftlichen Flächen

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Drucksache Nr. 17/22007 GP vom 20.03.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/19294

Kostenübernahme von Verhütungsmitteln für Frauen mit geringen Einkommen - Unterstützung des Entschließungsantrags von Niedersachsen

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Drucksache Nr. 17/21746 HA vom 20.03.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21149

2. Nachtragshaushaltsplan 2018

Vorlage eines Entwurfs; Finanzierung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft, neuer Planstellen für Polizei und Justiz, von Verbesserungen bei der Kinderbetreuung, einer Stärkung von Hospiz- und Pflegeeinrichtungen und von zusätzlichen Investitionen in Digitalisierung, Verkehr, Barrierefreiheit und Kommunen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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