Treffer 4161 - 4180 von 32700
Dringlichkeitsantrag SPD
Zustimmung zum Antrag des Landes Berlin bezüglich eines Personalschlüssels in der Krankenhauspflege im Bundesrat; bundeseinheitliche Personalschlüssel für stationäre Pflegeeinrichtungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag CSU
Berücksichtgung des Feiertags in Kindertageseinrichtungen
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
kein Einsatz auf staatlichen Flächen, keine Empfehlung in der Pflanzenschutzberatung, Verbot auf Bundesebene
Berufung, Bestätigung Staatsregierung
Beschluss des Plenums zu Berufung, Bestätigung Staatsregierung DRS 17/21239
Errichtung eines Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr; Ändererung der Zuständigkeit für Integrations- und Migrationspolitik sowie für Medien, Medienförderung, Medien- und Filmpolitik; Aufteilung des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst; Sonderaufgaben; u. a.
Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19273
kein Einsatz auf staatlichen Flächen, keine Empfehlung in der Pflanzenschutzberatung; Verbot auf Bundesebene
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Widerspruchsrecht; Änderung von Art. 39b Abs. 3 BayDSG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/20450
Information und Beratung, u. a. Gütesiegel "flächenbewusste Kommune"; Flächenmanagement, u. a. Bereitstellung von PDF-Karten, verbessertes Leerstands-Management; Innenentwicklung, u. a. Verdichtung im Innenbereich, Revitalisierung von Brachen; Planen und Bauen, u. a. Erleichterung von Aufstockungen, bauliche Parkangebote, intelligente Verkehrssysteme, Begründungspflicht für die Umwandlung von land- oder forstwirtschaftlichen Flächen
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/19294
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21158
Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21149
Vorlage eines Entwurfs; Finanzierung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft, neuer Planstellen für Polizei und Justiz, von Verbesserungen bei der Kinderbetreuung, einer Stärkung von Hospiz- und Pflegeeinrichtungen und von zusätzlichen Investitionen in Digitalisierung, Verkehr, Barrierefreiheit und Kommunen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21017
Bürgschaften und Haftungsfreistellungen durch die Landesbodenkreditanstalt
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21134
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/20993
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.