Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU DRS 17/20265

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Forsten
(Kap. 08 05 Tit. 893 85)

Erhöhung des Ansatzes zur Förderung der Barrierefreiheit der Geschäftsstelle des Bayerischen Jagdverbandes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 17/20768 LA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/19697

Förderung von Dauergrünland

Maßnahmen zur Stützung auf EU-Ebene

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Drucksache Nr. 17/20767 LA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19510

Keine Glyphosat-Empfehlung durch staatliche Stellen

außerdem: Darstellung mechanischer oder physikalischer Methoden bei der Bleikrautbekämpfung sowie neuer Entwicklungen in der Digitalisierung

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Drucksache Nr. 17/20766 LA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19274

Verbot von Folienspargelanbau in Hanglagen in Bayern

Prüfung, Bericht

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Drucksache Nr. 17/20733 BU vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19246

Kein antisemitischer Israel-Boykott nach kuwaitischem Recht in Deutschland

Ablehnung der Weigerung von Kuwai Airways, israelische Staatsbürger zu befördern; Zustimmung zur Erörterung mit dem kuwaitischen Botschafter; Maßnahmen zum Ausschluss solcher Diskriminierungen; ggf. Entzug der Start- und Landerechte; Prüfung rechtlicher Schritte

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Drucksache Nr. 17/20732 BU vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/19313

Auf ein Anwendungsverbot antisemitischer kuwaitischer Gesetze auf europäischen Flughäfen hinwirken

Verurteilung der Weigerung von Kuwai Airways, israelische Staatsbürger zu befördern; Maßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene; ggf. Einleitung rechtlicher Schritte

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Drucksache Nr. 17/20731 BU vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/19239

Keine Anwendung antisemitischer kuwaitischer Gesetze in Deutschland!

Ablehnung des Verbots von Vertragsschlüssen kuwaitischer Dienstleister mit israelischen Staatsbürgern; ggf. Prüfung von Möglichkeiten, kuwaitischen Unternehmen die Erbringung von Dienstleistungen in Deutschland zu untersagen

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Drucksache Nr. 17/20730 BU vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19258

Klares Bekenntnis gegen die Anwendung antisemitischer Gesetze des Emirates Kuwait in Deutschland

Ablehnung des Verbots von Vetragsschlüssen kuwaitischer Dienstleister mit israelischen Stattsbürgern; Zustimmung zur Erörterung durch den Botschafter in Kuwait; Prüfung von Möglichkeiten, kuwaitischen Unternehmern die Erbringung von Dienstleistungen und Waren zu verbieten sowohl durch die Bundes-, als auch durch die Staatsregierung

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Drucksache Nr. 17/20729 BU vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/19292

Soziale Säule der EU rechtsverbindlich machen

Aufnahme in die EU-Verträge

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Drucksache Nr. 17/20720 WK vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/19165

zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

Integration der Regelungen zum Entschädigungsaufwand aus der Denkmalschutz-Entschädigungsfondsverordnung in Art. 21 BayDSchG; Außerkrafttreten der DSchEV

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Drucksache Nr. 17/20719 WK vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/18399

zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes

Abbau der Benachteiligung von Lehrbeauftragten: Beteiligung an den Gremien der akademischen Selbstverwaltung (Änderung von Art. 17 BayHSchG), Interessenvertretung durch den Personalrat (Änderung von Art. 4 Abs. 4 BayPVG)

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Drucksache Nr. 17/20707 vom 08.02.2018

Antrag SPD

Kapitalisierung freier Stellengehälter unbesetzter (Plan)Stellen an den staatlichen Universitäten

mündlicher und schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 17/20704 vom 08.02.2018

Antrag SPD

Gleichwertigkeit zwischen beruflicher Bildung und Studium forcieren

schriftlicher Bericht über die Kampagne "Elternstolz"

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
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