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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
u.a. Artenschutz, Maßnahmen gegen das Artensterben
Schriftliche Anfrage SPD
u.a. Stellenbesetzung, Personalbedarf, Personal- und Nachwuchsgewinnung
u.a. Pegelstandsmesstellen, Prognosesysteme, Kommunikation u. Zusammenarbeit im Krisenfall, Planung verschiedener Hochwasserschutzmaßnahmen
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Notfallalarmierung der Polizei; Forensisches Informationssystem; Fortbildungen
Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Antrag SPD
Forderungen der 25. Internationalen AIDS-Konferenz; Bericht im Landtag
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Monitoring zum Anheben der Wertgrenze bei öffentlichen Ausschreibungen Umnummerierung und Änderung von Art. 20 ZustWiG
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3351
Änderung der Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/3266
Aufhebung des Verkaufsverbots; Abschaffung von CO2-Abgabe und -Steuerkomponente; Absenkung von Energiesteuer und Mehrwertsteuer; Fortführung der Agrardieselentlastung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3968
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3951
Ende der Ampel-Koalition im Bund; Risiken für Wirtschaft, Wohlstand und nationale Sicherheit; Neuwahlen des Bundestags; Bundeshaushalt 2025; Investitionen in Bayern; Bayern als Vorbild; Einwanderungspolitik
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3967
Gründe für Unterrichtsausfall; Zahl der Schwimmlehrer; Fortbildungsoffensive; Anpassung der Durchführungsverordnung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3966
Bericht im Ausschuss für Wohnen Bau und Verkehr; Prüfung zur Fortsetzung der Schwimmbadförderung; Abwägung der Zusage im Koalitionsvertrag zur Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs und der reduzierten Ausgabemittel aufgrund der wirtschaftlichen Einbrüche
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3950
Bericht im Landtag zur Schwimmfähigkeit von Kindern und zum Sanierungsstau; Fortsetzung des Sonderprogramms Schwimmbadförderung im Haushaltplan 2025-2028; Erhöhung des Förderrahmens und der Gesamt-Fördersumme; Förderfähigkeit für Schwimmbad-Neubauten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3965
Aufklärung durch den Justizminister; Leitlinien und Standards für die Ausstattung sowie die Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen; Bekenntnis zum Justizvollzug
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3949
Fehler im Justizministerium; Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen und Berichtspflicht dazu; Beschwerden und Ermittlungsverfahren gegen Justizvollzugsbeamte; Visitationen durch die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter; Meldestelle beim Justizministerium; Berichtspflicht an die Beiräte; Betreuung von Gefangenen; kostenlose Telefonate
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.