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Dringlichkeitsantrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag SPD
schriftlich im Landtag; Planung und Risikomanagement; Informationsaustausch; innovative Technologien; internationale Gremien; gemeinsame Übungen und Schulungen
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecken
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Finanzierungsreform für Vollversicherung und private Vorsorge; Unterstützung von pflegenden Angehörigen; Bündelung von Pflegebudget und Flexibudget; Maßnahmen gegen Fachkräftemangel; Ausbau von Pflegeplätzen; kommunale Mitsprache; Bürokratieabbau
Antrag AfD
finanzielle und personelle Ausstattung der zuständigen staatlichen Stellen
Bericht im Landtag; Anpassung und mögliche Kündigung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/2996
im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Zahl der Grundstücke, Zeitplan; Konditionen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2986
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2937
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2934
Bericht im Landtag
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2869
Keine Bevorzugung anderer Baustoffe wie Holz gegenüber Ziegel, wettbewerbsneutrale staatliche Förderprogramme, Ziegelindustrie als Arbeitgeber schützen, Wettbewerbsverzerrungen korrigieren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2666
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/2932
Einbringen des Haushaltsentwurfs nach BayHO; Haushaltsverabschiedung vor Beginn des Haushaltsjahres; Realistische Veranschlagung von Haushaltsansätzen; umfassender Steuervollzug; keine unfinanzierbaren steuerpolitischen Forderungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2912
Vergabe im Erbbaurecht; Ausschreibung mittels Konzeptvergabe; Bericht im Landtag und im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2867
staatliche Hilfsmöglichkeiten für MARO durch LfA Förderbank oder andere staatliche Institutionen und Instrumente
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.