Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/3713 vom 23.10.2024

Antrag AfD

Digitalisierung in Bayern voranbringen - aktuelles Geoportal als kostenfreier Service für Land- und Forstwirte

kürzere Intervalle der Luftaufnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4061 BV vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3658

Verzögerungen bei Ausschreibungen der Bayerischen Eisenbahngesellschaft

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr zu den Vergabeverfahren der BEG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4060 BV vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3607

Keine Mauer durch München! Für einen Ausbau der Bahnstrecke Daglfing-Johanneskirchen im Tunnel

Prüfung durch die Staatsregierung

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Drucksache Nr. 19/4053 GP vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3662

Berufsregister für Pflegefachpersonen: Umsetzung bei der Vereinigung der Pflegenden in Bayern

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention über die Registrierung von Pflegefachpersonen bei der VdPB

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Drucksache Nr. 19/4017 BU vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3622

Anhörung: Gemeinsam gegen Antiziganismus in der EU

Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen: politische Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Sinti und Roma in den Bereichen Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Wohnung, Behörden, Medienberichterstattung

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Drucksache Nr. 19/3798 VF vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3335

Straftäter aus Bayern priorisiert abschieben

finanzielle und personelle Ausstattung der zuständigen staatlichen Stellen

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Drucksache Nr. 19/3798 BU vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3335

Straftäter aus Bayern priorisiert abschieben

finanzielle und personelle Ausstattung der zuständigen staatlichen Stellen

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Drucksache Nr. 19/3777 UV vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3450

Bericht zum Abbau von Mikroplastik durch biologische Verfahren

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

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Drucksache Nr. 19/3777 BU vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3450

Bericht zum Abbau von Mikroplastik durch biologische Verfahren

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

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Drucksache Nr. 19/3766 WI vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3520

Maßnahmen zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit der Automobilindustrie jetzt!

staatliche Landes- und Bundesfördermittel sowie Sofortprogramme zur Transformation der E-, Hybrid- und Wasserstoff-Mobilität; Abschaffung des Verbrenner-Verbots auf EU-Ebene und Neuregelung der vorgesehenen Strafzahlungen und Rahmenbedingungen zur CO2-Regulierung; Ausweitung der Bundesförderung für alle sich transformierenden Industriezweige (Autoindustrie); bessere Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland

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Drucksache Nr. 19/3766 BU vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3520

Maßnahmen zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit der Automobilindustrie jetzt!

staatliche Landes- und Bundesfördermittel sowie Sofortprogramme zur Transformation der E-, Hybrid- und Wasserstoff-Mobilität; Abschaffung des Verbrenner-Verbots auf EU-Ebene und Neuregelung der vorgesehenen Strafzahlungen und Rahmenbedingungen zur CO2-Regulierung; Ausweitung der Bundesförderung für alle sich transformierenden Industriezweige (Autoindustrie); bessere Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland

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Drucksache Nr. 19/3698 KI vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3333

Grenzschutz I: Zurückweisungen an den EU-Grenzen rechtssicher umsetzen

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Drucksache Nr. 19/3698 BU vom 22.10.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3333

Grenzschutz I: Zurückweisungen an den EU-Grenzen rechtssicher umsetzen

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Drucksache Nr. 19/3691 vom 22.10.2024

Antrag AfD

Direkte Demokratie und Waldschutz statt Flächenfraß der Windlobby!

Abschaffung des Wind-an-Land-Gesetzes und des Windenergieflächenbedarfsgesetzes sowie Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes; Verbot des Baus von Windkraftanlagen in (Staats-)Forsten und Wäldern; verbindliche Bürgerentscheide der Gemeinden; Wiedereinführung der 10-H-Regel; Änderung von Gemeindeordnung und Landesentwicklungsprogramm

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Drucksache Nr. 19/3690 vom 22.10.2024

Gesetzentwurf Staatsregierung

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Integrierte Leitstellen-Gesetzes und des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes

Abschaffung der Rahmenverträge für Vermittlung des Bereitschaftsdienstes; Aufgaben als Koordinierungsstelle für den arztbegleiteten Patiententransport; Erweiterung der Alarmierten; Auswirkungen von Fusionen und andere Änderungen im Bestand der Zweckverbände; Erstattungs- und Zuwendungsverfahren; Stärkung der Betreiberstellung; Beschaffung von IuK-Systemen; Datenschutz, Dokumentations- und Schweigepflicht; Ausstattung der Integrierten Leitstellen; Regierung von Schwaben als Bewilligungsbehörde; Anordnungen durch Regierungen; Barrierefreiheit der Notrufe; zahlreiche redaktionelle Änderungen Änderung aller Artikel des ILSG; neue Art. 11 und Art. 12 ILSG Änderung von Art. 32 BayRDG

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Schlagworte: Integrierte Leitstellen-Gesetz
Rettungsleitstelle , Integrierte Leitstelle (Notruf) , ILSG , BayRDG , Rettungsdienstgesetz ,

Drucksache Nr. 19/3689 vom 22.10.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für Klimaschutz und Humusaufbau - erfolgreiche Maßnahme im Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm weiterhin fördern

keine Aussetzung der Maßnahme „Vielfältige Fruchtfolge zum Humuserhalt“

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3686 vom 22.10.2024

Antrag AfD

Verbesserung der ärztlichen Versorgung und Verminderung der Wartezeiten bei Kassenpatienten

Verbesserung der Terminservicestellen; regelmäßige Veröffentlichung der Wartezeiten auf Arzttermine

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3683 vom 21.10.2024

Antrag AfD

Berichtsantrag zur Einstellung der offenen Corona-Bußgeldverfahren

Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
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