Drucksachen und Protokolle


Treffer 6401 - 6420 von 12356

Drucksache Nr. 19/3662 vom 16.10.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Berufsregister für Pflegefachpersonen: Umsetzung bei der Vereinigung der Pflegenden in Bayern

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention über die Registrierung von Pflegefachpersonen bei der VdPB

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3661 vom 16.10.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schaustellerinnen und Schausteller entlasten - zusätzliche Schankerlaubnispflicht abschaffen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3658 vom 16.10.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verzögerungen bei Ausschreibungen der Bayerischen Eisenbahngesellschaft

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr zu den Vergabeverfahren der BEG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3657 vom 16.10.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Innovative Lebensmittel von bayerischen Äckern

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Ergebnisse der Marktpotenzialanalyse des LfL

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3655 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Kommunen selbst entscheiden lassen – Freiflächengestaltungssatzungen erhalten
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung des kommunalen Rechts auf Satzungen zur Freiflächengestaltung Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 und 4

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3654 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Sozial- und kindgerechte Spielplatzregelung erhalten
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der Spielplatzregelung Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 7 Abs. 3 Satz 1

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3653 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Typenbauten auf dem Stand der Technik halten und nicht entfristen –
ortstypische Außengestaltung und Begrünung von Typenbauten weiterhin ermöglichen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der Genehmigung für Typenbauten nach örtlichen Bauvorschriften Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 73 a und Art. 81

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3652 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Dachgeschossausbauten nicht verfahrensfrei stellen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der Verfahrenspflicht für Dachgeschossbauten Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung Art. 57, Streichung von Punkt 18

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3651 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Genehmigungsfreiheit von Hopfengerüstanlagen rechtssicher gestalten
(Drs. 19/3023)

Festschreibung der praktizierten Genehmigungsfreiheit für Hopfengerüstanlagen Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 57 Punkt 16 g

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3650 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Kein Wildwuchs von Stell- und Lagerplätzen im Innenbereich –
Quadratmeter-Obergrenze beibehalten
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der Flächenbegrenzung von Stell- und Lagerplätzen im Innenbereich Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 57 Punkt 17, 1

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3649 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Angemessene Schwimmbecken-Regelung erhalten
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der Volumengrenze für Schwimmbecken (100 m³) Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 57 Punkt 10

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3648 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Verfahrensfreiheit für Agri-PV-Anlagen als Wetterschutz für Sonderkulturen
(Drs. 19/3023)

Baurecht für Agri-PV-Anlagen auf Flächen mit landwirtschaftlichen Sonderkulturen (Hopfenbau) Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 57

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3647 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Einheitliches Abstandsflächenrecht herstellen – Sonderregel für Metropolen streichen
(Drs. 19/3023)

Ende der Sonderregel bei Abstandsflächen für sehr große Städte Aufheben von Art. 6 Abs. 5a BayBO

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3646 vom 16.10.2024

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Dienstliche Beurteilung von Beamtinnen und Beamten ab dem 60. Lebensjahr nur auf Antrag
(Drs. 19/3023)

keine periodische Beurteilung von Beamten ab Besoldungsgruppe A 16 und ab dem 60 Lebensjahr Änderung von Art. 56 Abs. 3 LlbG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3642 PL vom 16.10.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2673

Aufhebung des Erdkabelzwangs bei den neu geplanten HGÜ-Leitungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3641 PL vom 16.10.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2660

Mehr Bock auf Demokratie - Politische Bildung und Demokratie an Schulen stärken!

Maßnahmen zur Stärkung des Demokratieverständnisses: Einführung von Klassen- bzw. Schülerinnen- und Schülerräten mit Mitbestimmungsrechten (notwendige Änderung des BayEUG); Einführung des Fachs "Politik und Gesellschaft" an allen Schularten (2 Stunden/Woche ab der 5. Klasse); verpflichtender Besuch einer KZ-Gedenkstätte für jeden Schüler und jede Schülerin; Initiative "Politische Bildung" für Lehramtsstudierende

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 6401 - 6420 von 12356

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (10490)
  • + Anfragen (4062)
  • + Gesetze (776)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3289)
  • + Beschlussempfehlungen (3099)
  • + Beschlüsse (2201)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5024)
  • + Zustimmung (2493)
  • + Sonstiges (615)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (291)
  • + Niederbayern (241)
  • + Oberbayern (968)
  • + Oberfranken (186)
  • + Oberpfalz (183)
  • + Schwaben (449)
  • + Unterfranken (282)

Redner

Seitenanfang