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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2413
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2080
Bericht im zuständigen Ausschuss zur Wärmewende infolge des Gebäudeenergiegesetztes (GEG) und des Wärmeplanungsgesetzes (WPG): Kostenentwicklung; Wettbewerbsfähigkeit; Ausbaupotenzial für Wasserstoff und Biomethan bei der Fernwärmeversorgung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2079
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2040
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Umwandlung von stromerzeugenden Biogasanlagen in gaseinspeisende Biomethananlagen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1979
z.B. durch vergünstigte Stromtarife oder Gewinnbeteiligung für Anwohner und Kommunen sowie Schaffung eines Gütesiegels für Betreiber, die in diesem Sinne die Akzeptanz Erneuerbarer-Energie-Anlagen fördern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2485
Bericht der Staatsregierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/2461
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/2582
Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Umsetzung der Radon-Vorsorg; Sach- und Personalkosten; organisatorische und finanzielle Unterstützung der Arbeitgeber
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2456
Verbesserung des Hochwasserschutzes nach dem Jahrhunderthochwasser: Verdichtung der Pegelmessung für Gewässer 2. Ordnung, vordringlich für die kleinen Flüsse im südlichen Donauraum
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2302
Kriterienkatalog für Zuschlagstoffe, Informationspflicht zur Zusammensetzung der Tretschicht, Entsorgung, Forschungsprojekte, Informationskampagne
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/1896
Unabhängige Studie zur Erforschung von möglichen Umwelteinwirkungen: Zwischenfälle, Havarien, Korrosionen, Infraschallemissionen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/2133
Anhebung der Einkommensgrenzen; Verordnungsermächtigung zur Festlegung der künftigen Einkommenshöchstgrenzen Änderung von Art. 4 und Art. 5 BayWoBindG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/2440
Rechtmäßigkeit von genutzten Bildaufnahmen Änderung von § 1: Änderung von Art. 33 Abs. 10 PAG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/2441
Verbot von sexuellen Handlungen und Liebesverhältnissen für verdeckte Ermittler Änderung von § 1: neuer Art. 37 Abs. 5 PAG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2442
Einschränken der Weiterverarbeitung von unrechtmäßig angefertigten Bildaufzeichnungen; redaktionelle Änderungen Änderung von § 1: Art. 33 Abs. 10; Art. 49 Abs. 6; Art. 61a Abs. 3 und 4
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2444
Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit bei Durchsuchungen von abzuschiebenden Ausländern neuer § 6: Änderung des Ausführungsgesetzes-Aufenthaltsgesetz (neuer Art. 4; Umnummerierung von Art. 5 und 6; Inkrafttreten des neuen Art. 6)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
