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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/1565
Bericht im Landtag; Schwerpunkt auf die JVA Straubing; Droge Spice; Verbreitung und Gegenmaßnahmen; Schutz von Gefangenen und Mitarbeitern; Korruptionsverdacht; Personalsituation
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/2541
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 19/2540
Berufung, Bestätigung Landtag
Melanie Huml als Vorsitzende und Marina Jakob als Stellvertreterin
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/1883
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Hitzeaktionspläne der Kommunen; Fördermittel für die Hitzekoordination; Tätigkeitsbericht der Sonderbeauftragten für Klimaresilienz; Projekt Hitzeschutz in einer GesundheitsregionPlus; Hitzeschutz in der Pflege; Statistik zu Rettungsdiensteinsätzen und Übersterblichkeit
Dringlichkeitsantrag SPD
geplante Einlagensicherung der EU; Erhalt der deutschen und bayerischen Sicherungssysteme; Umfang des CMDI-Rahmen, des Bankenabwicklungssystems und des EDIS; Daten- und Verbraucherschutz des digitalen Euros
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; kommunales Sturzflutrisikomanagement; Änderung der BayBO; Sturzflutschäden 2021 und 2024; Bebauungspläne
Notfallvorsorge für durch Sturzfluten verursachte Hochwasserereignisse für alle Kommunen (Gefahrenkarte), staatlichen Behörden und Katastrophenhilfsdienste; Verlängerung der Richtlinie für Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Vorhaben (RZWas)
mehr Gerichte mit verlässlichen Siegeln; Statistik der regionalen und biologischen Lebensmitteleinsatz
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2496
Finanzhoheit der Bundesländer bei der Verteilung und Fokussierung von EU-Förderprogrammen beibehalten; Einsatz von EU-Haushaltsmitteln zur ortsnahen Förderung der Regionen und des Ländlichen Raums im Rahmen der Struktur- und Kohäsionspolitik
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2614
Öffentlichkeitsarbeit anlässlich des „Roses Revolution Day“ am 25. November
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2580
Prüfung und Bericht im Landtag zum Bürokratieabbau bei der zukünftigen zweiten Leichenschau vor einer Feuerbestattung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2565
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2564
Bessere Geburtsvorbereitung und Schutzmaßnahmen für Schwangere vor physischen und psychischen Verletzungen während der Geburt
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.