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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Personalausstattung in einzelnen Bereichen des öffentlichen Dienstes
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nachhaltigkeit in Bildung, Forschung und den Betriebsabläufen von Hochschulen; u.a. Einrichtung von Green Offices, beteiligte Hochschulen, finanzielle u. personelle Ausstattung, Ausgestaltung d. Zusammenarbeit, Evaluierungsverfahren bzgl. Wirksamkeit, konkrete Projekte, künftige Entwicklung u. Förderung
Antrag AfD
Erhöhung der Schadensobergrenze auf 200.000 €; Finanzhilfen des Bundes
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus: digitale und technische Ausstattung der Betriebe; Modernisierung der Betriebsstrukturen; Datenerhebung der Staatsregierung
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Öffentlichkeitsarbeit anlässlich des „Roses Revolution Day“ am 25. November
Gesetzentwurf FREIE WÄHLER, CSU
Einbeziehung von bisher im Melderecht nicht zur Leistung eines Kurbeitrags verpflichteten Personen mit Wohnsitz im Ausland in die Kurbeitragspflicht ortsfremder Besucher (BayVGH, Urteil vom 22.06.2007 - 4 B 05.3239); Änderung von Art. 7 Abs. 2 Kommunalabgabengesetz (KAG)
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.