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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Antrag AfD
Prüfung durch die Staatsregierung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einrichten eines unabhängigen Bürgerrates; Unterstützung durch Vertreter des Landtags und der Staatsregierung und von Experten; öffentlicher Abschlussbericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/805
Einreichung von Schriftsätzen per besonderem elektronischen Anwaltspostfach
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/795
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/794
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/773
mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Aktionsplan gegen Rechtsextremismus; Materialsammlung der Verfassungsschutzämter zur AfD; Einstufung der AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/759
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Konsequenzen aus der Verfahrenseinstellung; Fehler der Staatsanwaltschaft und der Polizei
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/660
Verbot der Gendersprache im öffentlichen Raum per Erlass: staatliche Verwaltung und Justiz, Schulen, Hochschulen und Institute, öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/577
Bericht und Prüfung; Einstufung der AfD; staatliche Finanzierung von AfD, JA und Desiderius-Erasmus-Stiftung; mögliches Verbot verschiedener Vereine; mögliches Parteiverbot der AfD; Finanzierung der rechtsextremen Szene; Verfassungsfeinde im Öffentlichen Dienst; Waffenbesitz von Verfassungsfeinden; Programm zur Demokratieförderung; Opferhilfe; politische Bildung; Vollstreckung von Haftbefehlen; Schutz von Amts- und Mandatsträgern
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/792
schriftlicher Bericht an den Landtag; Folgen für einzelne Wirtschaftszweige; Fortschritt der Dekarbonisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/751
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/760
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Weiterbildung und Qualitätssicherung in den Kindertagesstätten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/612
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Vereinfachung des mehrstufigen Verfahrens für Anträge auf Krippengeld
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/530
im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/1009
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/1010
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/1011
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