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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/17435 vom 29.09.2017

Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER

Umsetzung des Grundsatzpapiers des „Runden Tisches Bürgerschaftlichen Engagement“ vom 28.07.2010, Teil 1

Beratungsverlauf

Schlagworte: Bürgerschaftliches Engagement
Runder Tisch , Rechtsvorschrift , Ehrenamtliche Tätigkeit , Öffnungszeit , Sonderurlaub ,

Drucksache Nr. 17/18908 WI vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/17813

Schnelleres Baurecht für Bundesfern-, Staats- und Kommunalstraßen

Beschleunigung bzw. Verkürzung von Genehmigungs- und Planungsverfahren; Verabschiedung eines Planungsbeschleunigungsgesetzes; Beschränkung der Verwaltungsgerichtsverfahren bei Ersatzneubauten; Püfung der Übertragung auf Staats- und Kommunalstraßen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Straßenbau
Kommunaler Straßenbau , Baurecht , Bundesfernstraße , Staatsstraße , Landesstraße ,

Drucksache Nr. 17/18905 WI vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16326

Europäische Investitionsoffensive

Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Investitionsförderung
Europäischer Investitionsfonds , Klein- und Mittelunternehmen , Unternehmensfinanzierung , Kredit , Europäischer Fonds für strategische Investitionen ,

Drucksache Nr. 17/18856 BI vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/17554

Bildungsangebote zur Förderung der Muttersprache

Konzepte für Angebote an Schüler mit Migrationshintergrund

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Muttersprachlicher Unterricht
Ausländischer Schüler , Bildungseinrichtung , Herkunftssprachlicher Unterricht , Schüler mit Migrationshintergrund , Schülerin mit Migrationshintergrund ,

Drucksache Nr. 17/18847 UV vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/17852

Verbraucher transparent informieren II - Haltungsbedingungen und Herkunft der Legehennen auch bei Fertigprodukten mit Flüssig-, Trocken- oder Frischeiern endlich transparent darstellen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lebensmittelkennzeichnung
Verbraucherinformation , Huhn , Ei , Verbraucherschutzministerkonferenz , Deklaration von Lebensmitteln ,

Drucksache Nr. 17/18846 UV vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/17851

Verbraucher transparent informieren I - Obligatorische Herkunftskennzeichnung bei Milch und Milchprodukten endlich einführen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lebensmittelkennzeichnung
Herkunftsbezeichnung , Milch , Milchprodukt , Verbraucherinformation , Deklaration von Lebensmitteln ,

Drucksache Nr. 17/18833 VF vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17596

Datenschutzbeauftragte bzw. -beauftragter für die Anwaltschaft

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Datenschutzbeauftragter
Rechtsanwalt , Datenschutzbeauftragte , Rechtsanwältin , Rechtsanwaltschaft

Drucksache Nr. 17/18797 WI vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17816

Tram-Nordtangente in München verwirklichen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Straßenbahn
München , Seehofer Horst , Planfeststellung , Trambahn , Tram ,

Drucksache Nr. 17/18795 WI vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16345

Bodenschutz in Bayern: Erstellung eines Gewerbeflächenkatasters

Erfassung der Gewerbeflächen durch das Landesamt für Statistik; Kataster; Bedarfsprüfung bei Neuausweisungen; Umwidmung nicht genutzter Gewerbeflächen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bodenschutz
Boden , Landwirtschaftsfläche , Gewerbefläche , Kreisfreie Stadt , Kreisverwaltung ,

Drucksache Nr. 17/18794 WI vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16135

Lärmschutz an der A 6 im Stadtgebiet Ansbach

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Lärmschutz
Autobahn , Autobahn A 6 , Ansbach , Herrieden , Straßenverkehrslärm ,

Drucksache Nr. 17/18789 HA vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/17860

Stärkung der Betreuungsvereine

Zustimmung zur Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt 2018

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Betreuungsverein
Nachtragshaushalt 2018 , Vereinsbetreuung

Drucksache Nr. 17/18787 HA vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17818

Frühzeitige Einbindung des Landtags in Investitionsentscheidungen der mittelbaren Staatsverwaltung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Investition
Mittelbare Staatsverwaltung , Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen , Körperschaft des öffentlichen Rechts , Anstalt des öffentlichen Rechts , Stiftung ,

Drucksache Nr. 17/18581 WI vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16021

Bezahlbaren Wohnraum in Dachgeschossen fördern

Förderprogramm; u. a. Prüfung einer Erleichterung des Bauplanungsrechts

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Wohnung
Förderprogramm , Oberste Baubehörde , Bauplanungsrecht , Wohnraumförderung , Dachgeschoss ,

Drucksache Nr. 17/18579 GP vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17574

Innovative Ansätze und Formen in der Pflege durch Investitionskostenzuschüsse fördern

Berücksichtigung im Nachtragshaushalt 2018

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Pflege
Zuschuss gem. Haushaltsordnung , Teilstationäre Pflege , Pflegender Angehöriger , Nachtragshaushalt 2018 , Stationäre Pflege ,

Drucksache Nr. 17/18576 BI vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17771

IT-Chaos an Bayerns Schulen als Digitalisierungsstrategie? Bericht zum neuen Schulverwaltungsprogramm gefordert

schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Software
Schule , Ausschuss für Bildung und Kultus , Schulverwaltungsprogramm , Amtliche Schulverwaltung (ASV) , ASV (Amtliche Schulverwaltung)

Drucksache Nr. 17/18574 BI vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17488

Grundschulen in Bewegung I - Dritte Sportstunde in der 1. Klasse

Verankerung im Lehrplan; Bereitstellung der notwendigen Planstellen; Bewegungsübungen in Übergangsklassen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Sportunterricht
Grundschule , Lehrplan , Planstelle , Schulsport , Schulstunde ,

Drucksache Nr. 17/18573 BI vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17489

Grundschulen in Bewegung II - Qualität des Schulsports an Grundschulen sicherstellen!

insbesondere: Lehreraus- und -fortbildung, Personalzuweisung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Sportunterricht
Grundschule , Lehrerbildung , Lehrerfortbildung , Lehrerbedarf , Schulsport ,

Drucksache Nr. 17/18571 GP vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17570

Konzept für Sicherstellung medizinischer Versorgung auf dem Land

u. a. Überprüfung der derzeitigen Versorgungssituation, Abbau ungleicher Versorgung, Bedarfsplanung, innovative Versorgungsmodelle und Kooperationsmöglichkeiten, Stärkung nichtärztlicher Gesundheitsberufe, Nutzung von Telemedizin und Digitalisierung, Fahrdienste, Stärkung der Allgemeinmedizin im Studium, Lehrstühle für Allgemeinmedizin an allen medizinischen Fakultäten, Berücksichtigung im Nachtragshaushalt 2018

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Medizinische Versorgung
Ärztliche Versorgung , Ländlicher Raum , Gesundheitsberuf , Telemedizin , Digitalisierung ,

Drucksache Nr. 17/18568 VF vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17271

eJustice weiter vorantreiben!

u. a. Einführung der elektronischen Gerichtsakte, Verbesserung der Gerichtssaal-Ausstattung, gesicherter WLAN-Zugang in Gerichtsgebäuden, Öffnung des elektronischen Rechtsverkehrs für Bürger, Ausstattung aller Gerichte mit Glasfaseranschlüssen, Weiterentwicklung des Breitbandförderprogramms

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Elektronischer Rechtsverkehr
Elektronische Aktenführung , Justizgebäude , WLAN , Glasfasernetz , Breitbandförderung ,

Drucksache Nr. 17/18562 BU vom 28.09.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17521

Bayerische Interessen beim EU-Japan-Abkommen schützen

transparente Verhandlungen; keine Einführung von Schiedsgerichten; Gewährleistung des Vorsorgeprinzips; Schutz der öffentlichen Daseinsvorsorge, von Sozialstandards und Arbeitnehmerrechten; Verpflichtung zur Nachhaltigkeit; schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: JEFTA
Daseinsvorsorge , Japan , Handelsabkommen , Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen , Freihandel ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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