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Schriftliche Anfrage CSU
insbesondere im Spessart
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Schriftliche Anfrage SPD
u. a. an der Universität Augsburg
insbesondere in den Landkreisen Augsburg und Dillingen sowie im Regierungsbezirk Schwaben
Antrag SPD
Überarbeitung des Prüfleitfadens für Pflegeeinrichtungen, Prüfung der Fachkonzepte
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Gesetzentwurf Staatsregierung
Finanzierung nichtstaatlicher Gymnasien, Realschulen, Schulen des Zweiten Bildungswegs und Freier Waldorfschulen; Heimkostenzuschüsse bei Förderschulen; Lernmittelfreiheit an Förderschulen; Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 1, 3, 8-12, 16, 18-23, 25, 29, 32-34, 35-38, 40, 41, 45, 50, 57a, 60, 62, Aufhebung von Art. 26, 27, 54-56), Änderung der Ausführungsverordnung Schulfinanzierungsgesetz (§§ 7, 8), Außerkrafttreten von § 5 Abs. 3 Nr. 3 des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes 2014 (Befristung von Art. 32 Abs. 4 BaySchFG)
unbefristete Übernahme bewährter Regelungen aus den Abweichungsverordnungen einzelner Hochschulen, u. a. zur Hochschulleitung und Studierendenvertretung; redaktionelle Änderungen; Änderung von Art. 13, 19-22, 25, 26, 28, 30, 38, 48, 52-54, 61, 65, 73, 106, neuer Art. 98 BayHSchG
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.