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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/17797
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17592
Prüfung, schriftlicher und mündlicher Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17595
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/17593
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/17568
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16980
außerdem: jährlicher Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/16915
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
erleichterte Vergabe von Ausbildungserlaubnissen an Flüchtlinge: keine Ablehnung bei Geduldeten ohne Rückkehrmöglichkeit, Genehmigung von Ausbildungsverträgen bei vorhandenem Hauptschulabschluss, Passbeschaffung, Identitätsklärung von Afghanen, Gestattung von Praktika und der Teilnahme am Bundesfreiwilligendienst
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Ermäßigungstatbestand bei der Schlachttier- und Fleischuntersuchung
Dringlichkeitsantrag SPD
Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Anwendung der Ländererlasse
Unterstützung der Bundesratsinitiative der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen
außerdem: Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Dringlichkeitsantrag CSU
außerdem: Schutz der Außen- und Binnengrenzen
Minimierung von Pflanzenschutzmitteln: u. a. kein Einsatz besonders problematischer Pestizide auf staatlichen Flächen, Ausbau von Forschung und Beratung
Vorlage eines Konzepts
Bau zusätzlicher Wohnungen; Erhöhung des Bestands an Sozialwohnungen, Handlungskonzept; Erhöhung der Wohnraumförderung im Nachtragshaushalt 2018; gleiche Berücksichtigung von Ballungsräumen und ländlichem Raum; Förderung des Mietwohnungsbaus, staatliche Wohnungsbaugesellschaft
Schriftliche Anfrage SPD
u. a. Erlass einer Rechtsverordnung; Förderrichtlinien; Unterstützung der Kommunen; Rundfunk und Telemedien
Beratungsverlauf
u. a. Kosten für Dolmetscher; Kürzung landesrechtlicher Leistungen; Widerruf der Erlaubnis zum Betrieb einer Kindertageseinrichtung; Benutzung kommunaler Einrichtungen; Grundkurse über die Rechts- und Werteordnung; Deutsch- und Integrationskurse an Justitzvollzugsanstalten und Maßregelvollzugseinrichtungen; Geldbußen; Identitätsfestellung und Betretung von Wohnungen durch die Polizei
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Vergleich von Unterfranken und Oberbayern in folgenden Bereichen: Zustand von Brücken und Staatsstraßen, Breitbandausbau, Gewerbesteueraufkommen, ärztliche Versorgung, Lehrerversorgung, barrierefreie Bahnhöfe
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.