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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Schriftliche Anfrage CSU
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag CSU
Vermeidung eines gesteigerten Bürokratieaufwands für Einrichtungen der offenen Jugendarbeit: Streichung von Art. 1 Nr. 23 aus dem Entwurf für ein Kinder- und Jugendstärkungsgesetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderungsantrag CSU
Verwendung des Begriffs "Angriffe" anstelle von "Gewalttaten" in der Neufassung von Art. 11 des Polizeiaufgabengesetzes
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Gesetzentwurf Staatsregierung
Erhöhung der Gebühren für Amtshandlungen in Angelegenheiten der Notare, redaktionelle Änderungen, Rechtsbereinigung; Änderung der Art. 1-9 und der Anlage, Aufhebung von Art. 10 LJKostG
Ausgleichsleistung für hochgradig Sehbehinderte und Taubsehbehinderte, redaktionelle Änderungen (Änderung von Art. 1-5 BayBlindG); Außerkrafttreten von § 2 Abs. 2-5 des Gesetzes zur Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes vom 11. Dezember 2012
Prüfung; Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17010
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17009
Aufrufe zur Bildung von Rettungsgassen über Radiosender, Navigationssysteme und Apps; Evalution der bisherigen Maßnahmen, Bericht; Aufklärungskampagne; Erhöhung der Bußgelder
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17008
IT-Ausstattung der Schulen; Ausbau des digitalen Lernens; Lehreraus- und -fortbildung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16960
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