Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/16987 PL vom 18.05.2017

Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16847

Stickoxid-Belastung durch Diesel-Pkw verringern

Nachrüstung auf Kosten der Hersteller

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Drucksache Nr. 17/16984 vom 18.05.2017

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Qualität der BAMF-Verfahren sichern

Qualifikation von Entscheidern und Dolmetschern, Terminmanagement, Entscheidungsmanagement, Ressourcenmanagement, Qualitätskontrolle, Beurteilung der Lage im Herkunftsland

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Drucksache Nr. 17/16981 vom 18.05.2017

Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland
(Drs. 17/16719)

Ermächtigung der Gemeinden zur Festlegung einer Höchstzahl an Spielhallen (Änderung von Art. 9); erweiterte Sperrzeitenregelung und Vorschriften zum Betrieb von Spielhallen (Änderung von Art. 11 AGGlüStV)

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Drucksache Nr. 17/16980 vom 18.05.2017

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Systematische Erfassung von Gewalt gegen Lehrerinnen und Lehrer

außerdem: jährlicher Bericht

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Drucksache Nr. 17/16976 vom 18.05.2017

Antrag SPD

Kein Glyphosateinsatz zur Ernteerleichterung

Verbot des Glyphosateinsatzes zur Sikkation; Bericht zur Erforschung von Alternativen

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Drucksache Nr. 17/16975 vom 18.05.2017

Antrag SPD

Bericht zu Strategien der Staatregierung bei möglichen Strompreiszonen und steigenden Strompreisen

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

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Drucksache Nr. 17/17517 WK vom 17.05.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16353

#BILDUNG_DIGITAL I:
Strategische Ausrichtung der bayerischen Hochschulen im digitalen Zeitalter voranbringen

Einrichtung eines hochschulartübergreifenden Forums mit folgenden Aufgaben: Vernetzung und Kooperation, Weiterentwicklung digitaler Lehr- und Lernangebote, Qualitätssicherung, Gestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen und von Sicherheitssystemen, Ausbau der informationstechnischen Infrastruktur und des Informationsmanagements

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Drucksache Nr. 17/16988 HA vom 17.05.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15598

Bauland mobilisieren, Wohnraum schaffen!

Baulandsteuer; steuerliche Ermäßigungen auf Grundstücksveräußerungen, Erweiterung der Reinvestitionsmöglichkeiten; Grundfreibetrag für Grundstücksveräußerungen an Städte und Gemeinden

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Drucksache Nr. 17/16971 vom 17.05.2017

Antrag SPD

Gleichbehandlung beim Verkauf von Backwaren an Sonn- und Feiertagen

schriftlicher Bericht über die Auswirkungen des Ladenschlussgesetzes, insbesondere zur Ungleichbehandlung von Bäckereien, Konditoreien und Tankstellen

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Drucksache Nr. 17/16969 vom 17.05.2017

Antrag SPD

Grundschulen stärken - Bildungspaket deutlich nachbessern

Aufbau einer Lehrerreserve; Erhöhung der Leitungszeit; Einrichtung multiprofessioneller Teams; Verkleinerung von Klassen mit Inklusionskindern

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Drucksache Nr. 17/16968 vom 17.05.2017

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Weniger Tierleid an Schlachthöfen

Kontrolle baulicher Gegebenheiten; Abstellen von Defiziten: tierschutzgerechte Verladeeinrichtungen, Lärnmschutz, Lichtverhältnisse, Temperatur und Luftführung, Ausgestaltung der Treibgänge, Witterungsschutz, Ausstattung des Wartebereichs, sichere Kopffixierung für Rinder und Einhufer u. a.

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Drucksache Nr. 17/16967 vom 17.05.2017

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Nach Türkei-Referendum: Beitrittsverhandlungen beenden, Milliarden-Heranführungshilfen stoppen, Volksabstimmung zur Todesstrafe in Deutschland verhindern

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Drucksache Nr. 17/16965 vom 17.05.2017

Dringlichkeitsantrag CSU

Vierter Bericht zur sozialen Lage: Beste Lebensbedingungen für alle!

Prüfung: Vereinfachung der Förderstrukturen, bessere Sicherheit im Alter, Verbesserung des Ansehens sozialer Berufe, Ausweitung des ganzheitlichen Ansatzes zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, Verbesserung der äußeren Rahmenbedingungen

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Drucksache Nr. 17/16964 vom 17.05.2017

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Umsetzung und Bilanz der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie

Erstellung fehlender Managementpläne; Veröffentlichung von Managementplänen im Internet; Beschilderung; Kartierung von Arten und Lebensräumen mit unbekanntem oder ungünstig-schlechtem Erhaltungszustand; Bericht im Internet

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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