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Mitteilung zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16847
Nachrüstung auf Kosten der Hersteller
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Qualifikation von Entscheidern und Dolmetschern, Terminmanagement, Entscheidungsmanagement, Ressourcenmanagement, Qualitätskontrolle, Beurteilung der Lage im Herkunftsland
schriftlicher Bericht
schriftlicher und mündlicher Bericht
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ermächtigung der Gemeinden zur Festlegung einer Höchstzahl an Spielhallen (Änderung von Art. 9); erweiterte Sperrzeitenregelung und Vorschriften zum Betrieb von Spielhallen (Änderung von Art. 11 AGGlüStV)
außerdem: jährlicher Bericht
Antrag SPD
Verbot des Glyphosateinsatzes zur Sikkation; Bericht zur Erforschung von Alternativen
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16353
Einrichtung eines hochschulartübergreifenden Forums mit folgenden Aufgaben: Vernetzung und Kooperation, Weiterentwicklung digitaler Lehr- und Lernangebote, Qualitätssicherung, Gestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen und von Sicherheitssystemen, Ausbau der informationstechnischen Infrastruktur und des Informationsmanagements
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15813
Vorlage eines Entwurfs mit folgenden Schwerpunkten: Wohnraumförderung, Kindertagesstätten, Finanzausstattung der Kommunen, Verkehrsinfrastruktur, soziale Einrichtungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15598
Baulandsteuer; steuerliche Ermäßigungen auf Grundstücksveräußerungen, Erweiterung der Reinvestitionsmöglichkeiten; Grundfreibetrag für Grundstücksveräußerungen an Städte und Gemeinden
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
schriftlicher Bericht über die Auswirkungen des Ladenschlussgesetzes, insbesondere zur Ungleichbehandlung von Bäckereien, Konditoreien und Tankstellen
Bericht zu Konsequenzen und zu Handlungsempfehlungen
Aufbau einer Lehrerreserve; Erhöhung der Leitungszeit; Einrichtung multiprofessioneller Teams; Verkleinerung von Klassen mit Inklusionskindern
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kontrolle baulicher Gegebenheiten; Abstellen von Defiziten: tierschutzgerechte Verladeeinrichtungen, Lärnmschutz, Lichtverhältnisse, Temperatur und Luftführung, Ausgestaltung der Treibgänge, Witterungsschutz, Ausstattung des Wartebereichs, sichere Kopffixierung für Rinder und Einhufer u. a.
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht im zuständigen Ausschuss über den mutmaßlich von der Firma Sieber ausgelösten Ausbruch
Dringlichkeitsantrag CSU
Prüfung: Vereinfachung der Förderstrukturen, bessere Sicherheit im Alter, Verbesserung des Ansehens sozialer Berufe, Ausweitung des ganzheitlichen Ansatzes zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit, Verbesserung der äußeren Rahmenbedingungen
Erstellung fehlender Managementpläne; Veröffentlichung von Managementplänen im Internet; Beschilderung; Kartierung von Arten und Lebensräumen mit unbekanntem oder ungünstig-schlechtem Erhaltungszustand; Bericht im Internet
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.