Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/289 PL vom 24.01.2024

Berufung, Bestätigung Landtag

Bestellung der vom Landtag zu benennenden Mitglieder für den Hochschulbeirat der Hochschule für Politik München

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Drucksache Nr. 19/287 PL vom 24.01.2024

Berufung, Bestätigung Landtag

Bestellung der von den vorschlagsberechtigten Institutionen benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für den Landesdenkmalrat

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Schlagworte: Landesdenkmalrat
Denkmalschutz , Bayerischer Landesdenkmalrat , Beirat , Katholische Kirche , Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern ,

Drucksache Nr. 19/283 PL vom 24.01.2024

Berufung, Bestätigung Landtag

Bestätigung der von den vorschlagsberechtigten Körperschaften und Verbänden benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für den Landesgesundheitsrat

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Schlagworte: Landesgesundheitsrat
Beirat , Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände , Langejürgen Ralf Dr. , Haupenthal Anton , Bayerischer Landespflegerat ,

Drucksache Nr. 19/280 vom 24.01.2024

Antrag SPD

Gegen Antisemitismus in Bayern - langfristige Finanzierung von RIAS Bayern sicherstellen

Dauerhafte Regelförderung für die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern)

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Drucksache Nr. 19/278 vom 24.01.2024

Dringlichkeitsantrag AfD

Gezielten Angriffen auf die verfassungsmäßige freiheitlich-demokratische Grundordnung entschieden entgegentreten! Grundrechte, Gewaltenteilung und Demokratie verteidigen!

Ablehnung von Bestrebungen gegen die freiheitlich- demokratische Grundordnung, Verfassungsbrüchen, Schwächung der Gewaltenteilung und von Grundrechten; Eingriffe der politischen Parteien

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Drucksache Nr. 19/462 BV vom 23.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/86

Potenzial möglicher Bahnhalte im Zuge des Projekts Ulm - Augsburg untersuchen

Planung der Bahntrasse; mögliche Haltepunkte in Zusmarshausen und Bubesheim

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Drucksache Nr. 19/461 BV vom 23.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/112

Schneechaos im Eisenbahnverkehr

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Notfallplanungen für den Bahnbetrieb seitens der Bahnverkehrsunternehmen sowie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Abfrage zum Fortschritt von technischen Vorsorgemaßnahmen durch mehr Einsatzfahrzeuge (Räumloks, Schneepflüge); Prüfung einer Änderung der Verkehrsverträge

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Drucksache Nr. 19/459 BV vom 23.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/237

Bahnprojekt Ulm-Augsburg: Mögliche Bahnhalte untersuchen

Bericht nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens

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Drucksache Nr. 19/458 GP vom 23.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/83

Arzneimittelversorgung sichern, Innovationskraft im Bereich der Arzneimittelforschung stärken, Innovationsstandort Deutschland sichern, Lieferengpässen entgegenwirken

Keine „automatische Substitution“ von Arzneimitteln durch Apotheken; Überarbeiten des Nutzenbewertungssystems des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG); Änderung des SGB V; Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion ins (europäische) Inland

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Drucksache Nr. 19/426 BU vom 23.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/217

EU-Werte schützen - keine Ratspräsidentschaft für Orbáns Ungarn

Grundwerte in Art. 2 des EU-Vertrags als Voraussetzung für eine Ratspräsidentschaft von Victor Orbàn für das EU-Mitglied Ungarn

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Drucksache Nr. 19/305 vom 23.01.2024

EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie

Vorschlag für eine Empfehlung des Rates "Europa in Bewegung" - Lernmobilität für alle
COM(2023) 719 final
BR-Drs.: 643/23

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Bildung und Kultus

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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