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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umwidmung der Dependance der ARE I in Manching in eine Gemeinschaftsunterkunft; Rechtsgrundlagen für Abschiebungen; Abschiebung von kranken und nichtreisefähigen Asylbewerbern; Deckung des Bekleidungsbedarfs von Asylbewerbern
Personalschlüssel für Pflegekräfte und Ärzte; Transporte zu Fachärzten; regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen; Untersuchungszwang gegenüber Haftgefangenen
Gesetzentwurf Staatsregierung
Schutz von Ensembles ohne Einzelbaudenkmal; Rechtsbereinigung und -vereinfachung; Änderung von Art. 3, 7, 11, 14, 15, 19, 20, 21, 24, 26, 28, Aufhebung von Art. 27, neuer Art. 26a BayDSchG; Aufhebung von § 3 Abs. 2 des Gesetzes zur Änderung denkmalrechtlicher Vorschriften und der Verordnung über den Landesdenkmalrat
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag SPD
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.